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  • Nach Paris: Drei Fragen an Wolfgang Gerhardt
    Wolfgang Gerhardt Das will ich nicht hoffen Solche Anschläge sind in freiheitlichen Gesellschaften kaum zu verhindern wenn die Täter dabei entschlossen vorgehen Denn es kann bei uns nicht an jeder Tür ein Polizist stehen Wir könnten uns jedoch stärker unsere eigenen Werte bewusst machen Das ist in den vergangenen Jahren sträflich vernachlässigt worden Der Historiker Heinrich August Winkler hat dem Westen vorgeworfen seine Werte in letzter Zeit zu viel dementiert zu haben Das ist auch mein Eindruck Es geht darum sich gegenüber jedermann entschlossen argumentativ verteidigen zu können Das erfordert Mut im Alltag statt ignoranter Toleranz Alles zu verstehen bedeutet nicht alles zu billigen Beileidsbekundungen kamen nach den Anschlägen aus aller Welt Von einer weltweiten aktiven Allianz gegen den Terror sind wir aber weit entfernt Gibt es dafür überhaupt Perspektiven Wolfgang Gerhardt Am Beispiel Syriens sehen wir Jedermann will den Terror bekämpfen aber jeweils die Konfliktpartei die er für die eigentlichen Terroristen hält Das sieht man daran wie Russland dort interveniert Wir müssen uns wieder auf die Basis der Werte besinnen die alle in der Charta der Vereinten Nationen unterzeichnet haben Jede Staatsführung muss man fragen ob sie diese Charta noch trägt Es darf hier keine billigen Ausreden geben Auch

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  • Standort Terror: Warum Belgien?
    zu den Brüsseler Gemeinden mit der höchsten Arbeitslosigkeit Fast jeder Dritte hat keinen Job Bei den Jugendlichen beträgt die Arbeitslosenquote sogar 45 Prozent Armut und Isolation prägen den Alltag der Menschen In der belgischen Tageszeitung De Standaard erklärt der Terrorismus Experte Montasser Al De emeh Die jungen Menschen verbringen hier viel Zeit zusammen auf der Straße das stärkt das Miteinander Dieser gesellschaftliche Zusammenhalt hat aber einen Nachteil Wenn einer radikalisiert wird wächst die Gefahr dass andere sich auch radikalisieren Es ist auch kein Geheimnis dass vor allem die große Brüsseler Mosquée du Cinquantenaire bereits seit rund 30 Jahren mit großzügigen Mitteln aus Saudi Arabien unterstützt offensiv radikale Varianten des Salafismus und Dschihadismus predigen lässt Nach dem Terror in Paris führen viele Spuren der Attentäter in den Brüsseler Bezirk Molenbeek Was läuft dort schief Das haben wir den Schriftsteller Dyab Abou Jahjah gefragt der das Viertel gut kennt Posted by Tagesspiegel de on Montag 16 November 2015 Die liberale Bürgermeisterin Molenbeeks Françoise Schepmans beklagt dass ihre Gemeinde in der Vergangenheit einen fruchtbaren Nährboden für radikale Islamisten geboten habe Erst seit ihrem Amtsantritt vor zwei Jahren arbeite man verstärkt daran den Radikalisierungstendenzen entgegenzuwirken Der belgische Premierminister Charles Michel erklärte nach den Anschlägen von Freitag er wolle schnellstmöglich Problemmoscheen in Molenbeek schließen Von hier sind rund 30 Personen nach Syrien ausgereist um sich dort dem IS anzuschließen Insgesamt gingen aus Belgien inzwischen rund 500 Kämpfer nach Syrien pro Kopf der Bevölkerung erheblich mehr als aus jedem anderen Land Europas Die belgische Regierung versucht die Ausreise radikaler Muslime nach Syrien zu stoppen und Rückkehrer zu überwachen In Städten wie Antwerpen oder Mechelen waren diese Bemühungen erfolgreich in Molenbeek dagegen nicht Vielmehr hat sich hier der Konflikt zwischen Bevölkerung und Polizei hochgeschraubt Die Polizei kann sich dort zunehmend nur eingeschränkt frei bewegen Polizeiwagen werden teilweise

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  • Für die Freiheit
    in aller Entschlossenheit gegenübertreten Sabine Leutheusser Schnarrenberger Denn Freiheit bedeutet für uns dass wir ohne Zwang selbst entscheiden können und wollen Über uns unser Handeln unsere Meinung unseren Glauben unser Leben Wir glauben an Fortschritt und Selbstverwirklichung Diese Zwanglosigkeit ist aber zugleich Verpflichtung und zwar die Verpflichtung gemeinsame Regeln anzuerkennen die unsere Freiheit und Sicherheit gewährleisten Wir haben uns dazu verpflichtet niemandem körperlich zu schaden niemanden zu verletzen oder zu töten seiner Freiheit zu berauben und sein Eigentum zu achten Nur wenn alle Bürger der freien Welt dieser Verpflichtung zustimmen und sich ihr entsprechend verhalten funktioniert unsere Gemeinschaft Und genau dies ist uns gelungen Wir alle erkennen die Regeln an die uns erlauben in Freiheit zu leben Diese Freiheit macht unser Zusammenleben aus und diese Freiheit ist nicht verhandelbar Wir werden unsere Grund und Bürgerrechte schützen Aber Freiheit ohne Offenheit und Dynamik ist keine Freiheit Deshalb sollten wir gerade auch im Gefühl der Verwundbarkeit jetzt sehr besonnen vorgehen Wir sollten nicht in einen Machbarkeitswahn staatlicher Überwachung verfallen und behaupten jedes Risiko terroristischer Bedrohung ausschließen zu können Vor allem dann nicht wenn sie von einem jegliche Werte verneinenden Feind wie dem IS ausgeht dem es um eine radikale Vernichtung des westlichen Zivilisationsmodells geht Deutschland verfügt über gut ausgebildete Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bei den Polizeien den Kriminalämtern und auch bei den Geheimdiensten Sie haben Kompetenzen für Prävention und zur Verfolgung von Rechtsbrechern Sie sind präsent und wachsam Die Bundesregierung trägt die Verantwortung dafür dass es genug Personal und technische Ausstattung für ihre Arbeit gibt 24 Nov Veranstaltung zum Thema 24 November 2015 19 00 21 30 Berlin Gefährliche Bürger Aber wir werden uns von niemandem zu etwas zwingen lassen Im Gegenteil Jetzt erst recht werden wir unsere Freiheit für uns nutzen Wir werden unsere Meinung sagen wir werden dorthin gehen wo es

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  • Nicht auf Kosten der Freiheit | freiheit.org
    zur Vorratsdatenspeicherung Der Europäische Gerichtshof machte erst in jüngster Vergangenheit mit seinen Entscheidungen zur Vorratsdatenspeicherung und zu Safe Harbor einen entscheidenden Schritt in Richtung eines europäischen Verfassungsgerichtsverbundes In ihrer Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung listen die europäischen Richter detailliert Gründe auf weshalb die unionsrechtliche anlasslose Speicherungspflicht grundrechtswidrig ist Es würden Daten von Personen gespeichert die nicht einmal in einem entfernten Zusammenhang mit schweren Straftaten stehen Die Bürgerinnen und Bürger Europas haben nicht in das Gewaltmonopol des Staates eingewilligt der sie als Verdächtige als potenzielle Kriminelle oder als Terroristen behandelt Es ist gerade die Unschuldsvermutung als die konstitutive Bedingung des Gesellschaftsvertrages die unsere Grundrechtsordnung prägt und unsere Freiheit schützt Die rechtsstaatlichen Garantien leuchten Teilen der Öffentlichkeit leider manchmal weniger ein als das Bedürfnis nach möglichst schlagkräftigen und frühzeitigen staatlichen Maßnahmen der Gefahrenabwehr Wie häufig hört man Sätze der schlichten Art dass der rechtschaffene Bürger keine staatlichen Interventionen zu fürchten hätte Auch werden die rechtsstaatlichen Schranken gern als formale Spitzfindigkeiten gering geschätzt und als Täterschutz diffamiert wie es beim verfassungsrechtlich gebotenen Datenschutz der Fall ist Gerade in Zeiten terroristischer Bedrohung muss von neuem der Sinn dafür geschärft werden dass die rechtsstaatlichen Garantien ein Doppelziel verfolgen den Schuldigen zu bestrafen und den Unschuldigen gegen ungerechtfertigte Maßnahmen der staatlichen Gewalt zu schützen Bei der notwendigen Abwägung zwischen der kollektiven Sicherheit und individueller Freiheit darf nicht vergessen werden dass die Terroristen auch das unbedingte Bekenntnis zu den Menschen und Bürgerrechten angreifen Terroristen setzen in der Regel auf einen Überraschungseffekt um den Schrecken und die Angst vor neuen Anschlägen zu steigern So verunsichert nicht nur der Horror des Anschlags sondern sein plötzlicher Einbruch in eine bis dahin weitgehend als sicher wahrgenommene Umwelt die Unbestimmtheit und das Risiko weiterer Attacken Einige Politiker sind versucht Ängste aufzunehmen und auf politischen Aktionismus zu setzen Dieser Ansatz lässt die Protagonisten als Macher und Anpacker erscheinen die mehr Sicherheit erreichen Indes Auch ein Rechtsstaat der seine Grundlagen aufgeben würde könnte keine absolute Sicherheit gewähren Das zeigt der Blick in autoritäre Staaten dieser Welt allen voran in das heutige Russland Die deutschen Sicherheitsbehörden erhielten nach dem 11 September 2001 mit die schärfsten Sicherheitsgesetze der Welt Zwischen 2001 und 2009 nahm das Stakkato immer neuer Sicherheitsgesetze kein Ende Sehenden Auges nahmen die rot grünen und schwarz roten Bundesregierungen immer wieder verfassungswidrige Gesetze in Kauf Erst der FDP gelang es in der schwarz gelben Koalition bis 2009 die bestehenden Sicherheitsgesetze zu entschärfen und rechtsstaatliche Korsettstangen einzuziehen Eine dauerhafte Trendwende gelang nicht weil Union und SPD nach dem Regierungswechsel an ihren alten gemeinsamen Weg anknüpften Union und SPD müssen jetzt ihre Hausaufgaben für eine substanziell bessere Kontrolle der Geheimdienste und für die Verhinderung umfassender und anlassloser Überwachung durch ausländische Nachrichtendienste erst noch machen Manche Sicherheitspolitiker werden nach Paris versucht sein strukturelle Reformen auf die lange Bank zu schieben Die bestehenden Gesetze und Strukturen eröffnen die Möglichkeit für eine funktionierende Terrorismusbekämpfung Wir brauchen keine Phantomdebatte über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren genauso wenig wie neue Sicherheitsgesetze Wieso wird nicht intensiv über Prävention diskutiert damit in Europa lebende

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  • „Die Neuigkeiten aus Paris sind fürchterlich und quälend. In dieser tragischen Stunde stehen wir gemeinsam mit dem französischen Volk.“
    die Zeitung Jakarta Globe Indonesien mit 220 Millionen moderaten Moslems der Staat mit der weltweit größten islamischen Bevölkerung hatte in den Jahren 2002 bis 2009 fünf Terroranschläge mit insgesamt fast 300 Toten erlebt Täter waren islamische Extremisten die Indonesiens Weltoffenheit untergraben wollten Nach den Anschlägen in Paris befürchten Indonesiens Sicherheitsbehörden nun dass solche Anschläge in ihrer Hauptstadt Jakarta nachgeahmt werden könnten Wir haben Vorsichtsmaßnahmen getroffen wir patrouillieren und sichern ausländische Botschaften vor allem die französische Botschaft sagte Polizeisprecher Mohammad Iqbal dem Jakarta Globe Eine andere Tageszeitung die Jakarta Post zitiert Indonesiens Präsidenten Joko Widodo Indonesien verurteilt die Gewalt in Paris Ich dränge alle Parteien darauf internationale Kooperation gegen Terrorismus zu stärken Titel Jakarta Globe Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Titel Jakarta Post Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Previous Next Vietnam Nach Rückschlägen auf dem Schlachtfeld bringt der IS den Krieg nun zu den Feinden Lesen Sie den Artikel der vietnamesischen Seite Thannien News hier Malaysia In Malaysia berichtet Wan Azizah die Vorsitzende der Oppositionspartei PKR ein langjähriger Partner der Naumann Stiftung auf ihrer Facebookseite vom ihrem Besuch der Französischen Botschaft in Kuala Lumpur Dort trugen sich Wan Azizah und andere hochrangige Oppositionspolitikern nach den Anschlägen von Paris ins Kondolenzbuch ein Das Online Medium malaymail online zitiert Malaysias Ministerpräsidenten Najib Razak Mich schockiert was in Paris passiert ist Aber wir müssen vereint bleiben und uns nicht vom Krieg gegen Terrorismus abbringen lassen Das online medium malaysiakini titelt Nach Paris Naschlägen Militär erhöht ASEAN Gipfel Sicherheit Am kommenden Wochenende 21 und 22 11 kommen in Kuala Lumpur alle Staats oder Regierungschefs des südostasiatischen Staatenbundes ASEAN zusammen Laut malaysiakini hat Malaysias Verteidigungsminister Hishamuddin Hussein zu Vorsicht aufgerufen Wir müssen daran denken was in Paris geschehen ist und sicher stellen dass unsere Gäste sicher sind sagte Hussein Wan Azizah die Vorsitzende von Malaysias PKR Partei und ander Oppositionspolitiker kondolieren in der französischen Botschaft PKR Arabische Welt Constantin Schreiber von der international media alliance ima hat die Reaktionen der arabischen Welt zu den Anschlägen in Paris zusammengefasst Hier geht es zum Artikel ParisAttacks Constantin Schreiber über die Reaktionen der arabischen Welt Afrika Elfenbeinküste Die Zeitung L Intelligent d Abidjan listet 14 Gründe die beweisen dass trotz der Grausamkeiten des IS die Attentate von Paris zum Glück nicht so gelaufen sind wie von den Terroristen ursprünglich geplant Als Beispiele werden u a die Aufrechterhaltung des Weltklimagipfels und der französischen Regionalwahlen genannt sowie die Tatsache dass die Franzosen weiterhin Luftschläge in Syrien fliegen Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Senegal Der amerikanische Präsident Barack Obama hat mit seiner Aussage Die Anschläge von Paris sind nicht gegen Frankreich sondern gegen die gesamte Menschheit gerichtet gegen unsere Weise zu leben genau die richtigen Worte getroffen meint der Autor Mamadou Diagne am Montag nach den Anschlägen in der senegalesischen Tageszeitung Le Quotidien Diagne ergänzt Jeder Mensch muss sich betroffen fühlen Das was in Paris passiert ist könnte jedem passieren so wie den beiden Senegalesinnen die friedlich in einem Restaurant in der Rue de Charonne saßen um zu essen

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  • Poroshenko: France and Ukraine are 'protecting shared European values' against terror | freiheit.org
    values 039 against terror Öffentliche Rede des ukrainischen Präsidenten Petro Poroshenk anlässlich der Pariser Anschläge UKRAINE TODAY Themen Bildung Offene Gesellschaft Soziale Marktwirtschaft Internationale Politik TTIP Freiheit Digital Migration Veranstaltungen Stipendien Bewerbung Förderung Netzwerk Stipendiatenleben Stiftung Geschichte Aufgaben Struktur Standorte Jobs Themen Bildung Offene Gesellschaft Soziale Marktwirtschaft Internationale Politik TTIP Freiheit Digital Migration Veranstaltungen Stipendien Bewerbung Förderung Netzwerk Stipendiatenleben Stiftung Geschichte Aufgaben Struktur Standorte Jobs liberal Das Magazin Mediathek Newsletter

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  • IS-Terror vor unserer Haustür
    Zeichen der Solidarität zu setzen Wir stehen auf Eurer Seite Ihr seid nicht allein Der Anschlag auf Eure Werte ist auch ein Anschlag auf unsere Werte Falls irgendwie möglich sollte eines jedoch vermieden werden eine deutsche Beteiligung an Luftschlägen gegen den IS Die Gefahr hierbei in eine unkontrollierbare Auseinandersetzung mit völlig unklarem Ausgang zu geraten ist groß Aber Hilfe unter Freunden beinhaltet auch an sich ungewollte Schritte machen zu müssen Lässt sich islamistischer Terrorismus in Europa überhaupt wirksam bekämpfen und wenn ja wie Immer häufiger wird nun gefordert den Sicherheitsapparat Polizei Verfassungsschutz etc auszubauen Deutsche Sicherheitskräfte stoßen aber beim Versuch terroristisch orientierte einsame Wölfe oder Schläferzellen zu erkennen schnell an ihre Grenzen Stark gefordert sind jetzt die islamischen Gemeinden die Gotteshäuser die Imame sich radikalisierende schwarze Schafe selbst zu identifizieren um Schaden abzuwenden Gefordert sind nicht zuletzt betroffene Familien Auffälligkeiten und Veränderungen ihrer Angehörigen genauer zu beobachten Die Sicherheitslage wird stark davon abhängen wie gut deutsche Sicherheitsbehörden mit den muslimischen Gemeinden zusammenarbeiten Was bedeutet der Anschlag in Paris für den Umgang mit Flüchtlingen in der EU Keine überstürzten panisch hysterischen Reaktionen gegen Flüchtlinge bzw Muslime insgesamt Viele der uns heute bekannten Terroristen leben seit langem im Westen und haben es nie nötig gehabt sich als Flüchtlinge zu tarnen Der Generalverdacht jeder Moslem bzw Flüchtling sei potentieller Terrorist muss verhindert werden Dies könnte den Terroristen von Paris nachträglich in die Hände spielen Ihr Kalkül ist ja gerade die muslimische Gemeinde im Westen zu spalten um Verunsicherte für die IS Ideologie zu gewinnen Von den vielen moderaten Muslimen erwarte ich jetzt sich klar und offen zu bekennen Distanzierung von den Attentätern Die Antwort auf die Anschläge kann eigentlich nur sein Verstärkte Integration allerdings nicht zu Lasten der Gesamtbevölkerung Herr Dr Jaeger wird das Thema Wie können wir mit der Bedrohung vor unserer

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  • Gefährliche Bürger
    nicht tun Wir sind das Volk Nein seid Ihr nicht Wir alle haben immer noch den positiven Klang von 1989 im Ohr als die Menschen den Mauerfall mit den Wir sind das Volk Rufen einleiteten Damals war das auch legitim in einem undemokratischen Obrigkeitsstaat gibt es tatsächlich eine Fronstellung zwischen denen da oben und den einfachen Menschen dem Volk In einer pluralistischen Demokratie allerdings haben diese Rufe autoritären Charakter Selbst wenn die AfD 10 oder gar 15 Prozent der Stimmen bei Wahlen holen würden wäre die große Mehrheit immer noch anderer Meinung Diese Meinungsvielfalt die sich auch im Parlament abbildet macht die liberale westliche Demokratie aus Wer seine Meinung mit Rufen wie Wir sind das Volk als einzig gültige proklamiert wendet sich damit nicht in erster Linie gegen die da oben sondern vor allem gegen alle Bürger mit einer anderen Meinung Das ist nicht mehr demokratisch sondern autoritär und damit demokratiefeindlich Wer seine Meinung mit Rufen wie Wir sind das Volk als einzig gültige proklamiert wendet sich damit nicht in erster Linie gegen die da oben sondern vor allem gegen alle Bürger mit einer anderen Meinung Das ist nicht mehr demokratisch sondern autoritär und damit demokratiefeindlich Christoph Giesa Das wird man ja wohl noch sagen dürfen Das kommt drauf an Wenn es um Meinungsfreiheit geht kann man in vielen Debatten eine gewisse Unkenntnis beobachten Zwar ist die Meinungsfreiheit in Deutschland sehr weitgehen unbegrenzt gilt sie aber nicht Volksverhetzung etwa die Leugnung des Holocausts Verleumdungen oder Beleidigungen und natürlich auch Drohungen sind verboten Darüber hinaus ist alles erlaubt aber es ist im Sinne des Anstands nicht immer sinnvoll alles zu sagen Zurückhaltung Mäßigung das sind Grundlagen unseres gedeihlichen Zusammenlebens Wer daran rührt und sich im Zweifel mit Das wird man ja wohl noch sagen dürfen rechtfertigt der muss nicht mit Strafverfolgung rechnen wohl aber mit heftigem Widerspruch So wie es Thilo Sarrazin beispielsweise ergangen ist Die Meinungsfreiheit ist dadurch nicht berührt Aber es gibt eben auch keinen Grund denjenigen die anderer Meinung sind nicht auch die Freiheit zuzugestehen umstrittene Positionen in aller Härte zu kritisieren Tabus sind grundsätzlich schädlich Nein sind sie nicht Gibt es Tabus in der öffentlichen Debatte Aber natürlich Und das ist auch gut so Ein Tabus ist zum Beispiel den Juden zu unterstellen sie würden Kinder töten so wie es in der dunklen Vergangenheit gestreut wurde Ein anderes ist die Hinrichtung von Politikern zu fordern Diese Tabus sind wichtige Grundpfeiler unserer Demokratie So wichtig dass sie allgemein sogar im Grundgesetz formuliert wurden Wer behauptet dass man sämtliche Tabus abschaffen müsse um endlich wieder in einer richtigen Demokratie leben zu können will faktisch die Demokratie abschaffen Übrigens sind diejenigen die genau das fordern an anderer Stelle durchaus ehrlich gewesen Sowohl aus dem Pegida als auch aus dem AfD Umfeld gibt es Interviews in denen ganz klar gesagt wird dass man eigentlich keine Gesellschaft mit weniger Tabus wolle sondern sogar eine mit mehr Tabus als zuvor Nur eben mit den Tabus die man sich selbst überlegt hat und die

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