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  • Aufstieg und Fall des El Chapo, des mächtigsten Drogen-Barons der Welt
    im Februar 2014 verschwunden Bereits im Juni 2014 gelang ihm erneut die Flucht diesmal durch einen 1 5 km langen professionell gebauten Fluchttunnel mit Entlüftung und Beleuchtung an dessen Ausgang ein Motorrad zur weiteren Flucht bereit stand In beiden Fällen war es offensichtlich dass er bei seiner Flucht auf Hilfe durch das Gefängnispersonal zählen konnte Inzwischen sitzen für Beihilfe zu seinem letzten Ausbruch 24 ehemalige Gefängnisangestellte in U Haft u a auch der ehemalige Gefängnisdirektor Es war vor allem die weit verbreitete Korruption die ihm zweimal zur Flucht verhalf Filmreif ging auch seine erneute Flucht zu Ende Chapo Guzman wurde sein ausgeprägtes Geltungsbedürfnis zum Verhängnis Er wollte einen professionellen autobiographischen Film drehen und hatte dafür Schauspieler und Filmleute kontaktiert Dies brachte die Ermittler auf seine Spur und führte unter tatkräftiger Mithilfe von US Behörden zu seiner Festnahme in seiner Heimatregion Sinaloa Was bedeutet dies für die mexikanische Regierung Die spektakuläre Flucht im Sommer 2014 hatte das Ansehen der mexikanischen Regierung international schwer beschädigt und die Schwächen der Justiz deutlich aufgezeigt Seine Flucht in kurzem zeitlichen Abstand zum Verschwinden und der wahrscheinlichen Ermordung von 43 Lehramtsstudenten im September 2013 bei der der Bürgermeister der Stadt Iguala die örtliche Polizei und eine kriminelle Bande gemeinsame Sache machten beschädigte das internationale Ansehen Mexikos schwer Der aktuelle Fahndungserfolg soll diesen schlechten Eindruck wettmachen und das international schwer angeschlagene Image aufbessern Dabei ist die Festnahme nicht das eigentliche Thema Schon in der Vergangenheit haben die mexikanischen Sicherheitskräfte gezeigt dass sie eine solche Operation erfolgreich durchführen können Die Frage ist vielmehr inwieweit die mexikanische Justiz in der Lage ist ein rechtsstaatlich einwandfreies Verfahren durchzuführen und dem Rechtsstaat Geltung zu verschaffen Daran besteht berechtigter Zweifel Unabhängige Experten und selbst Vertreter der mexikanischen Regierung befürworten deshalb eine Auslieferung an die USA Ein entscheidender Schlag gegen das organisierte Verbrechen

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  • Einwanderung als Chance - bei Durchsetzung bestehender Gesetze
    Viele kommen aus wirtschaftlichen Gründen hierher weil sie in Deutschland bessere Möglichkeiten sehen ihre Familie zu versorgen weil Arbeitslosenquoten von 50 Prozent und mehr ihnen in der Heimat keine Zukunftsperspektive bieten All das kann man verstehen ein Grund um in Deutschland Asyl zu beantragen ist es jedoch nicht Hier muss ein neues modernes Einwanderungsrecht greifen das die Bedürfnisse der Einwanderer mit den nationalen Interessen des Gastgeberlandes in Einklang bringt Und gerade Deutschland hat ein legitimes Interesse an Einwanderung Nämlich dann wenn sie dazu beiträgt den demographisch bedingten Fachkräftemangel z B in der Pflege oder der Handwerksbranche zu bekämpfen Absage an Verschärfung der Strafgesetzgebung für mehr Abschiebungen Um gegen Übergriffe wie sie in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten zu verzeichnen waren angemessen vorgehen zu können bedarf es keiner neuen Gesetze Es kann nicht die Rede davon sein dass sexuelle Belästigung Widerstand gegen die Staatsgewalt oder die Beleidigung von Polizisten keine Straftatbestände wären gerade in der letzten Legislaturperiode ist der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte als eigener Tatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen worden Karikatur Jetzt nur noch durchsetzen Genfer Flüchtlingskonvention als letzte Grenze Um den derzeit grassierenden Spekulationen und Vorverurteilungen vorzubeugen fordert Leutheusser Schnarrenberger eine strafrechtliche Verfolgung ohne Ansehen der Herkunft der Tatverdächtigen und mit beschleunigten Verfahren Sie warnt allerdings davor den Eindruck zu erwecken es sei durch einige Gesetzesverschärfungen im deutschen Strafrecht möglich Asylsuchende die in Deutschland straffällig werden direkt abzuschieben und zwar möglichst schon dann wenn sie nur zu Bewährungsstrafen oder niedrigen Freiheitsstaaten verurteilt worden sind Das so macht die ehemalige Bundesjustizministerin deutlich ist nicht so ohne Weiteres möglich Denn hier stellt die Genfer Flüchtlingskonvention ein Abkommen das nicht nur in Deutschland sondern international in 193 Staaten gilt ganz bewusst eine Hürde dar die nur schwer zu überwinden ist Grundsätzlich dürfen Menschen nicht in Länder abgeschoben werden in denen ihnen menschenunwürdige

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  • Walter Eucken (1891 - 1950)
    Tübingen und zwei Jahre später in Freiburg Ursprünglich durchaus deutsch national eingestellt wandte er sich vor allem durch seine nationalökonomischen Erkenntnisse zu den Ursachen der Hyperinflation und seinem Eintreten für Freihandel und gegen Autarkie und Planwirtschaft auch politisch dem Liberalismus zu und unterstützte den liberalen Außenminister Gustav Stresemann und dessen Politik Noch im Wintersemester 1932 33 nahm er an einer Ringvorlesung zum Thema Liberalismus teil deren Ergebnisse nicht mehr veröffentlicht werden konnten Auch nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten hielt Walter Eucken an seinen Überzeugungen fest wehrte sich gegen eine Vereinnahmung von Lehre und Forschung durch nationalsozialistisches Gedankengut und setzte sich auch öffentlich kritisch mit der NS Wirtschaftspolitik und Wirtschaftslehre auseinander Seit Mitte des Zweiten Weltkriegs gehörte Eucken einem Kreis Freiburger Gelehrter an die über Verbindungen zu Widerstandskreisen in Berlin u a zu Karl Goerdeler und Dietrich Bonhoeffer verfügten und Pläne für ein nach nationalsozialistisches Deutschland entwarfen In diesem Kontext entwickelte Eucken ein ökonomisches Modell das auf dem Wettbewerb als Grundprinzip der Wirtschaftsverfassung so der Titel einer Eucken Schrift von 1942 fußen sollte Er wollte damit die s E bestehenden Defizite des klassischen Laissez Faire Kapitalismus korrigieren die Eucken in dem für Mittelstand und Verbraucher nachteiligen Einfluss von Monopolen Kartellen und Interessenverbänden sah Dieser sollte beschnitten werden ohne dass die Grundprinzipien der Marktwirtschaft angetastet werden sollten Deswegen wollte Eucken den Staat zwar als Hüter des Wettbewerbs einsetzen aber keinesfalls zum Lenkungsinstrument der Wirtschaft machen Am eindrücklichsten hat Eucken sein wirtschaftspolitisches Credo als Vorwort der von ihm 1948 gegründeten Zeitschrift Ordo ausgedrückt Der Staat soll weder den Wirtschaftsprozess zu steuern versuchen noch die Wirtschaft sich selbst überlassen Staatliche Planung der Formen staatliche Planung und Lenkung des Wirtschaftsprozesses nein Nur so kann das Ziel erreicht werden dass nicht eine kleine Minderheit sondern alle Bürger über den Preismechanismus die Wirtschaft lenken können Die einzige

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  • Terroranschlag in Istanbul
    Ob diese Angaben zuverlässig sind ist im Moment kaum zu sagen Jedenfalls hat die Herstellung eines Zusammenhangs zwischen dem Terrorakt von Istanbul und dem Wirken des IS in der Türkei hohe Plausibilität Dies wäre nach den Mordaktionen von Suruc im Juli und von Ankara im Oktober 2015 mit ca 35 bzw 105 Toten der dritte große Terrorakt des IS in der Türkei Wie haben die türkischen Medien auf den Anschlag reagiert Im Laufe des Nachmittags ist von einem Istanbuler Gericht ähnlich wie bei den Ereignissen des Oktobers 2015 eine allgemeine Nachrichtensperre im Zusammenhang mit den behördlichen Ermittlungen erlassen worden Über die Meldungen der ersten Stunden nach der Tat hinaus ist man daher z Z auf Mutmaßungen angewiesen Kaum ein aufmerksamer Beobachter der politischen Szene in der Türkei dürfte von dem erneuten Zuschlagen des IS überrascht sein Überraschend ist allerdings dass die türkischen Behörden heute anders als im Oktober 2015 nicht zunächst die Verantwortung bei Dritten z B bei der kurdischen PKK suchen sondern direkt den IS verantwortlich machen Hans Georg Fleck ist Projektleiter der Stiftung für die Freiheit in der Türkei Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Welche Folgen wird der Terror für das Land Ihrer Meinung nach haben als Reiseziel aber auch als geostrategische Grenzabsicherung Europas Der Terrorakt ist indirekt ein Tiefschlag gegen die türkische Tourismusindustrie einen wichtigen Wirtschaftssektor des Landes Der immerhin noch geringfügige Anstieg der Touristenzahlen im Jahre 2015 trotz eines nahezu 40 prozentigen Rückgangs der russischen Touristen war nicht zuletzt auf einen weiteren Anstieg des bisher größten ausländischen Touristenkontingents zurückzuführen der Deutschen Die Ereignisse von Istanbul dürften nun zu deutlichen Einbußen zumindest beim deutschen Istanbul Tourismus führen Das Vorgehen des terroristischen Selbstmörders läßt keinen Zweifel daran dass er sich gerade eine ausländische Touristengruppe als Anschlagsziel ausgesucht hat Hier sollte also bewußt ein Lebensnerv der türkischen Wirtschaft

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  • Griechenland: Vom Enfant Terrible zum Musterschüler?
    diesem Thema keine Rede mehr sein Letztlich sprach auch Alexander Stubb finnischer Finanzminister und der Unterstützung einer linkspopulistischen Regierung höchst unverdächtig der griechischen Seite Lob aus Wohin ich auch gehe ich höre zuletzt viele gute Dinge über Griechenland auch aus anderen Ländern der Eurozone Selbst aus Nordrhein Westfalen wurde diese Woche freudig vermeldet dass das griechische Finanzministerium um eine Partnerschaft zum Know How Austausch im Bereich der Steuerfahndung gebeten hätte Parlament in Athen Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Die europäischen Hoffnungen stützen sich hingegen vornehmlich auf das jüngste Vorhaben Athens das undurchsichtige griechische Pensionssystem grundlegend zu reformieren aus über 900 Wegen Pensionsansprüche zu berechnen soll eine einheitliche Methode ermittelt werden und aus 21 Pensionskassen soll eine einzige hervorgehen Dies werde dem griechischen Staat so Berechnungen der griechischen Regierung annähernd 800 Millionen EUR jährlich einsparen Zudem sollen Renten künftig um 15 Prozent gekürzt werden wovon allerdings aktuelle Rentenbezieher ausgenommen sind bzw ihre Einbußen bis 2018 vom Fiskus ausgeglichen werden So hält die SYRIZA Regierung ihr Versprechen dass es mit ihr keine weiteren Kürzungen für Rentner geben werde Um die von den Geldgebern geforderten Einsparungen bei den Sozialversicherungen in Höhe von einem Prozent der Wirtschaftsleistung Griechenlands zu erreichen möchte die griechische Regierung die Beiträge nochmals erhöhen die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung sollen von drei auf vier Prozent die Arbeitnehmerbeiträge von drei auf 3 5 Prozent steigen Die vier großen Arbeitgeberverbände Griechenlands haben der Anhebung der Pensionsbeiträge bereits zugestimmt auch hier scheint die griechische Regierung ihre Hausaufgaben gemacht zu haben Erst wenn die Eurogruppe die Vorschläge der griechischen Regierung am Donnerstag billigen sollte wird das Gesetzespaket dem griechischen Parlament zur Abstimmung vorgelegt Diese unter demokratischen Gesichtspunkten durchaus fragwürdige Praxis hat sich im Verlauf der vergangenen Jahre etabliert Obschon die Regierungsmehrheit von Premierminister Alexis Tsipras seit der Wahl im September 2015 bereits um zwei

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6367 (2016-02-15)
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  • "Es darf nicht der Eindruck entstehen, der Rechtsstaat sei nicht handlungsfähig."
    Vollzug bestehender Gesetze an Haben die Medien in ihrer Berichterstattung über die Vorfälle in Köln versagt Sollten Zusammenhänge zur Flüchtlingskrise totgeschwiegen werden Es gibt keine Schweigespirale in Deutschland Nur durch die pluralistischen Medien wurde in Köln sichtbar dass die Polizei in der Silvesternacht versagt hat Sabine Leutheusser Schnarrenberger Eine Verunglimpfung der Medien halte ich nicht für hilfreich Es gibt keine Schweigespirale in Deutschland Nur durch die pluralistischen Medien wurde in Köln sichtbar dass die Polizei in der Silvesternacht versagt hat Das öffentliche Spekulieren von manchen Politikern über die Silvesternacht wirkt ungemein verstörend weil in einem Rechtsstaat die Fakten zählen Aufklärung tut Not und sie wird zu Recht drängend erwartet In diesen Wochen darf der politischen Verunsicherung nicht Vorschub geleistet werden weil einige Politiker auf schnelle Schlagzeilen schielen Eine vernünftige Politik muss Maß und Mitte bewahren und dennoch die richtigen Konsequenzen ziehen Unsere Demokratie beruht nicht nur auf Verfassungsnormen und einer rechtsstaatlichen Praxis verbunden mit einer demokratischen Kontrolle der Regierung sondern sie schützt insbesondere auch individuelle Rechte der Bürgerinnen und Bürger auf Basis der Nichtdiskriminierung nach Religion Herkunft Hautfarbe und Geschlecht Wir brauchen eine täglich praktizierte Kultur des wechselseitigen Respekts und der Humanität Dafür müssen wir die politischen Voraussetzungen schaffen und wie das gelingen kann das sollten wir diskutieren Es ist zu erwarten dass die Forderung nach einer Obergrenze bei den Flüchtlingszahlen in nächster Zeit verstärkt vorgebracht werden wird Was halten Sie von diesem Vorschlag Anstatt Diskussionen über Obergrenzen zu führen muss die Politik die Fluchtursachen in den Herkunftsländern wirksam bekämpfen die chaotischen Zustände in der Organisation des Flüchtlingszustroms müssen beendet werden und der Antragsstau bei den Asylverfahren muss abgebaut werden Sabine Leutheusser Schnarrenberger Das im Grundgesetz und in der Genfer Flüchtlingskonvention verankerte Asylrecht ist ein Grundrecht das jedem politisch Verfolgten zusteht und sich deshalb nicht zahlenmäßig begrenzen lässt Anstatt Diskussionen

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6365 (2016-02-15)
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  • "Es wird ein spannendes Jahr" | freiheit.org
    die nicht angegangenen Probleme in vielen Politikfeldern Auf Stillstand und Selbstzufriedenheit Beispiel Soziale Marktwirtschaft Die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft in Deutschland lässt nach Wir wollen Vorschläge entwickeln an welchen Stellen weniger an welchen Stellen eine bessere Regulierung notwendig ist um Entwicklung und Innovation zu unterstützen Startups sollen die Rahmenbedingungen vorfinden die sie für ihren Erfolg brauchen Sie sollen sich auf den Wettbewerb um ihre Kunden konzentrieren können Denn aus Startups und jungen Unternehmen wächst nicht nur die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes Sie sind nicht nur ein wichtiger Motor für Wohlstand und Beschäftigung Für viele Gründer ist das eigene Unternehmen auch elementarer Ausdruck von Individualität und wirtschaftlicher Freiheit Wir werden Vorschläge entwickeln die Bremsen lösen Die Menschen und ihre Idee sind die Ausgangspunkte für erfolgreiches Wirtschaften Der vielleicht wichtigste Markt in der sozialen Marktwirtschaft ist der Arbeitsmarkt Liberale Arbeitsmarktkonzepte setzen auf die Vernunft der Unternehmer und Arbeitnehmer Ohne ein hohes Maß an Flexibilität ist der Erfolg gefährdet Für den Einzelnen für die Unternehmen und damit letztlich für die Gesellschaft Das betrifft auch und gerade eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt die ohne flexiblere Regelungen bei Mindestlohn genauso wie bei Leih und Zeitarbeit nicht gelingen wird Hartz IV muss weiterentwickelt werden schon um die integrationspolitischen Herausforderungen stemmen zu können Liberale Bürgergeldkonzepte sollen diskutiert werden wenn niedrig qualifizierte Arbeitnehmer ihren Platz im Arbeitsmarkt einer hochentwickelten Gesellschaft finden müssen Beispiel Chancen der Digitalisierung Die Welt 4 0 die digitale Zukunft von Gesellschaft Wirtschaft und Arbeit ist das perfekte Spielfeld für liberale Politikansätze Wir als Liberale wollen mit Offenheit und Optimismus die technologischen Chancen und den Fortschritt nutzten Wir vertrauen den Menschen dass sie die Chancen des technischen Fortschritts nutzen und dabei die Risiken nicht aus den Augen verlieren Auch hier sorgen wir für den nötigen Wettbewerb um die besten und sichersten Lösungen Kreativ und Wissensarbeiter aber auch viele unserer heutigen Facharbeiter wollen und brauchen mehr Souveränität in der Arbeit Einfälle gelingen nicht mit Blick auf die Stechuhr Phantasie braucht Freiraum Leben lässt sich nicht nur von der Arbeit her bestimmen Wunscharbeitszeit und Wunscharbeitsort sind in der Arbeitswelt 4 0 Realität und gleichzeitig Ausdruck einer Beziehung auf Augenhöhe zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Flexible Tagesarbeitszeiten bei geregelten Wochen oder besser Monatsarbeitszeiten sind gewünscht Arbeiten 4 0 bietet Chancen Für eine bessere Vereinbarkeit von Arbeits und Privatleben beispielsweise und damit für mehr individuelle Freiheit Und das ist Ziel liberaler Politik Beispiel Bildung Unser Bildungssystem im schulischen wie im beruflichen Bereich war schon vor Ankunft der Flüchtlinge seinen Aufgaben kaum gewachsen Von Zukunftsfähigkeit nicht zu reden Viele Schulen kämpfen mit baulichen Mängeln anstatt sich mit den Möglichkeiten der Digitalisierung im Bildungsbereich zu beschäftigen Dabei geht es nicht darum Tafeln durch Whiteboards oder durch Smartboards zu ersetzen Digitalisierung kann so viel mehr Freiheit in die Schule bringen Es kann zum Normalfall werden jedem Schüler die Aufgaben mit dem richtigen individuellen Schwierigkeitsgrad lösen zu lassen Viele Lerninhalte können anders plastischer und spannender vermittelt werden Wir werden Vorschläge für die SMARTschool der Zukunft entwickeln Das sind nur einige der anstehenden

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  • "Der Wasserstoffbombentest, auch wenn er kein echter war, soll nach außen und innen militärische Stärke demonstrieren" | freiheit.org
    keine Rücksicht auf chinesische Befindlichkeiten Die Folge wird sein dass China im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verschärfte internationale Sanktionen gegen Nordkorea unterstützen wird Nordkorea setzt auf Konfrontation Sanktionen haben Nordkorea noch nie von neuen Atom oder Raketentests abgeh https t co 3X0G8XFFSC Saarbrücker Zeitung szaktuell 6 Januar 2016 Schneidet sich Nordkorea dann nicht ins eigene Fleisch Sanktionen behindern doch die wirtschaftliche Entwicklung des Landes Das nimmt Nordkorea in Kauf Das Land ist Sanktionen gewohnt und nutzt sie um die Bevölkerung von den Defiziten seiner Wirtschaftspolitik abzulenken Wegen der Sanktionen gehe es wirtschaftlich nur schleppend voran Und da die USA vorgeblich einen Angriff auf Nordkorea planen brauche man Atomwaffen so die offizielle Sprachregelung Der Wasserstoffbombentest auch wenn er kein echter war soll nach außen und innen militärische Stärke demonstrieren und zeigen wie fortgeschritten man technologisch ist Die Nordkoreaner sollten eigentlich genau wissen was auf sie zukommen wird sagt der Leiter des Büros der Friedrich Naumann Stiftung in Seoul Lars Andre Richter Besonders für die innerkoreanischen Beziehungen bedeute der neue Test zwei Schritte zurück Noch im August hatten beide Länder ein Abkommen über eine vorsichtige Annäherung beschlossen Da sei man wohl zu gutgläubig gewesen bilanziert Richter Die Welt 6 Januar 2015 Was haben die Sanktionen denn bisher bewirkt Sie haben das nordkoreanische Atomprogramm behindert aber nicht verhindert Nordkorea macht Fortschritte allerdings nicht so schnell wie es sie ohne Sanktionen machen würde Das Problem ist dass Sanktionen auch den Import vieler Maschinen und Geräte verhindern die sowohl zu zivilen als auch zu militärischen Zwecken genutzt werden können Nordkorea hat landesweit zwei Dutzend Sonderwirtschaftszonen für ausländische Firmen geplant Hinter deren Erfolgsperspektive steht nun mehr denn je ein großes Fragezeichen Was bedeuten der Test und die Folgen für Kim Jong Un Schwierig zu sagen Den vorgeblichen Wasserstoffbombentest zwei Tage vor seinem Geburtstag wird die staatliche

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