archive-org.com » ORG » F » FREIHEIT.ORG

Total: 1393

Choose link from "Titles, links and description words view":

Or switch to "Titles and links view".
  • Rechtsstaatlichkeit in Polen in Gefahr
    politisch abgesetzt zu werden Journalistenverbände protestierten Diesmal folgte auch die Reaktion der EU Kommission postwendend Der niederländische Vizepräsident der EU Kommission Frans Timmermans beklagte in zwei offiziellen Briefen an die polnische Regierung die eklatanten Bedrohungen der Rechtsstaatlichkeit und forderte Änderungen Der für Digitales und damit auch Medien zuständige deutsche EU Kommissar Günther Oettinger brachte in einem Zeitungsinterview die Aktivierung des sogenannten Rechtsstaatsmechanismus ins Spiel es spreche viel dafür Warschau unter Aufsicht zu stellen EU Kommissionspräsident Juncker hat das Thema für die erste Kommissionssitzung am 13 Januar auf die Agenda gesetzt Der Rechtsstaatsmechanismus ermöglicht es der Kommission gemeinsam mit der polnischen Regierung eine mögliche Bedrohung des Rechtsstaates zu beseitigen Wenn sich die PiS Regierung einer Mitwirkung verweigerte und beanstandete rechtliche Regelungen nicht veränderte könnte als letztes Polen das Stimmrecht im Rat entzogen werden Artikel 7 des Lissabonner Vertrages Artikel 7 Verfahren sollten in der Vergangenheit bereits zweimal eingeleitet werden Doch in beiden Fällen Rumänien unter Premierminister Victor Ponta und Ungarn unter Premierminister Viktor Orban wurden die Akteure von ihren europäischen Schwesterparteien zum einen den Sozialdemokraten der S D zum anderen den Christdemokraten der EVP in Schutz genommen PiS gehört jedoch keiner der zwei großen europäischen Parteienfamilien an und hat so weniger Rückendeckung als z B Viktor Orban Nach anfänglicher Zurückhaltung nach der Devise give PiS a chance und um nicht einen weiteren offenen Konflikt mit einem großen Mitgliedstaat zu riskieren Brexit lässt grüßen scheinen die Europäer nun aber die Glacé gegen Boxhandschuhe einzutauschen Auch der polnische EU Ratspräsident Donald Tusk sollte seine Zurückhaltung aufgeben Nicht nur ist es unwahrscheinlich dass ihn die neue polnische Regierung zur Wiederwahl bei Gefälligkeit nominiert es geht auch um sein politisches Vermächtnis Die europäische Gemeinschaft darf nicht zusehen wie die Axt an die Rechtsstaatlichkeit in einem Mitgliedstaat angelegt wird Und mindestens ebenso schlimm wie der Gehalt

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6356 (2016-02-15)
    Open archived version from archive


  • Innovationsoffensive für Mittelstand und Gründer
    gesellschaftliche Bedeutung von Innovation und Unternehmermut ist Grundlage des Dialogs zwischen Wirtschaft Politik und Wissenschaft Informieren Sie sich über politische Rahmenbedingungen für Ihre Vorhaben und erhalten Sie Impulse von regionalen Unternehmen Initiativen und Netzwerken In Kooperation mit AiF Forschung Technik Kommunikation GmbH AiF F T K www aif ftk gmbh de Bundesverband mittelständische Wirtschaft BVMW e V www bvmw de Inhalte und Ziele der Roadshow 2016 Impulse für innovative Ideen

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6357 (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • „Kultur der Chancen“ für Mittelstand und Gründer | freiheit.org
    den USA gründen wollen gehen Sie in eine Garage Wenn Sie in Deutschland gründen wollen müssen Sie auf s Amt Der FDP Bundesvorsitzende Christian Lindner lobte die großartige Roadshow und forderte eine Mentalitätsreform in Deutschland die Gründer ermutigt und ihnen eine Kultur der Chancen bietet Die Politik muss endlich dafür sorgen dass in Deutschland eine neue Gründerkultur wächst Wenn Sie in den USA gründen wollen gehen Sie in eine Garage Wenn Sie in Deutschland gründen wollen müssen Sie auf s Amt Dennoch zeigte Lindner sich optimistisch Ich glaube dass unser Land die Chance hat aus dem vielfältigen technologischen Wandel als Gewinner hervorzugehen Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Kleine und mittelständische Unternehmen bilden das Rückgrat der deutschen Wirtschaft Oftmals haben sie allerdings nicht die finanziellen Mittel um den Fortschritt nachhaltig mitzugestalten Bei ihren Innovationsprojekten stehen KMUs vor großen finanziellen Risiken die durch Fördermöglichkeiten gemildert werden können Vielen Unternehmern fällt es allerdings schwer aus der großen Menge an Förderprogrammen das passende auszuwählen und die Antragstellung zu bewältigen erklärte Michael Krause Geschäftsführer der AiF F T K Ideen der Gäste So wird Deutsch land gründer freundlicher Jan Frederik Kremer Leiter des FNF Regionsbüros NRW zieht nach dem Ende der Kampagne eine sehr positive Bilanz Mit unserer Roadshow konnten wir zahlreiche innovative Unternehmer individuell beraten ihnen Erfolgsfaktoren erläutern und Kooperationspartner finden So konnten wir sie bei der Verwirklichung ihrer Projekte aktiv unterstützen Im nächsten Jahr wieder on the Road Aufgrund des regen Interesses wird die Roadshow im nächsten Jahr ausgeweitet Bundesweit sollen sowohl größere Veranstaltungen als auch kostenlose Beratungen in einzelnen Unternehmen durchgeführt werden die auf die Bedürfnisse unterschiedlichster Gründer und Mittelständler eingehen Interessierte Unternehmen können sich dafür gerne bei der Stiftung für die Freiheit oder über www aif ftk gmbh de melden Previous Next Immer auf dem Laufenden bleiben Erhalten Sie immer

    Original URL path: https://www.freiheit.org/content/kultur-der-chancen-fur-mittelstand-und-grunder (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • "Menschenrechte dürfen durch niemanden, weder Staaten, Justiz oder Mitmenschen verletzt werden"
    weder Staaten Justiz oder Mitmenschen verletzt werden Mit der Hinrichtung von 47 Bürgern hat Saudi Arabien die Rechte dieser Menschen missachtet Bürger haben ein Recht auf freie Meinungsäußerung Angeklagte ein Recht auf einen fairen Prozess mit einem Anwalt und Verurteilte ein Recht auf eine menschenwürdige Behandlung Letzteres schließt für Deutschland und Europa die Todesstrafe aus Im Rahmen der UN Reformen ging 2006 der UN Menschenrechtsrat aus der UN Menschenrechtskommission hervor Seit 2006 ist Saudi Arabien stets Mitglied des UN Menschenrechtsrates gewesen und ist es noch Die Aufgabe des UN Menschenrechtsrates ist es die Menschenrechte weltweit zu schützen und Staaten bei der Umsetzung der Menschenrechte zu unterstützen Das langjährige Mitglied Saudi Arabien erkennt bislang keine der gängigen Menschenrechtsabkommen wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte den Internationalen Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte und den Internationalen Pakt über Wirtschaftliche Soziale und Kulturelle Rechte an Es ist richtig und wichtig die Menschenrechtsverletzungen in Saudi Arabien anzuprangern und Besserung zu fordern Gleichzeitig sollten wir uns aber fragen was es für die weltweite Umsetzung der Menschenrechte bedeutet wenn ein Land in dem die Menschenrechte massiv verletzt werden immer wieder in den Rat gewählt wird der mithelfen soll eben diese Rechte zu schützen Und insbesondere sollten

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6354 (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • Die Flüchtlingswelle kommt genau zur rechten Zeit | freiheit.org
    angesichts einer Million Asylsuchender das Boot überquelle und ob Deutschland es schaffen kann die Flüchtlingswelle zu bewältigen Wieso eigentlich Ökonomisch bieten die Flüchtlinge wenig Anlass zu Sorgen Anstatt Menschen mit deutschen Produkten in deren Heimat zu beglücken werden sie nun als Asylsuchende in Deutschland mit Gütern und Dienstleistungen versorgt Was soll problematisch daran sein wenn anstatt Waren zu den Konsumenten die Konsumenten zu den Waren kommen In beiden Fällen finden die Produzenten Abnehmer für ihre Angebote Wohnen essen und kaufen Flüchtlinge hierzulande Güter und Dienstleistungen für den Alltagsbedarf stimulieren sie genauso die deutsche Wirtschaft wie sie das tun würden wenn sie in ihrer Heimat deutsche Waren und Dienstleistungen konsumieren Ihre Nachfrage wird nun aber nicht mehr als Export verbucht sondern als Konsumausgabe im Inland Beides wirkt sich gleichermaßen positiv auf die deutsche Konjunktur aus Eine Million zusätzlicher Kunden Der entscheidende Unterschied liegt jedoch darin dass Flüchtlinge wohl kaum deutsche Güter und Dienstleistungen nachgefragt hätten wenn sie in ihrer Heimat geblieben wären Sie würden dann lokale Güter aus der Nachbarschaft kaufen und kaum Lebensmittel Alltagsprodukte und Dienstleistungen oder Wohnraum aus Deutschland nachfragen Anders formuliert Deutschlands Wirtschaft erhält dank der Asylsuchenden schlagartig eine Million zusätzlicher Kunden die sie ansonsten nicht gehabt hätte Der private Konsum in Deutschland wird sich im nächsten Jahr überaus positiv entwickeln und real um fast zwei Prozent zulegen Das erfreuliche Wachstum der privaten Konsumausgaben ist für Deutschland von entscheidender Bedeutung Jahrelang war der Exportweltmeister vom Erfolg seiner Ausfuhrwirtschaft abhängig Schwächelte die Weltwirtschaft wurde Deutschland krank Das ändert sich gerade Deutschland emanzipiert sich von seiner Exportabhängigkeit Gottlob Denn die Zukunftsaussichten für die Exportwirtschaft sind alles andere als rosig Bestenfalls kann davon gesprochen werden dass die Globalisierung an Schwung verloren hat und gerade eine Pause einlegt Schlimmstenfalls aber kann es sein dass das Zeitalter offener Märkte und einer grenzenlosen Arbeitsteilung gerade zu Ende geht Weltweit gewinnen Nationalisten Protektionisten und Antiglobalisierungskräfte massiv Zulauf Sie alle schotten nationale Märkte vor Konkurrenten aus dem Ausland ab Als Ergebnis steigen die Transaktionskosten der internationalen Arbeitsteilung während die Vorteile der Spezialisierung stetig geringer werden Das wird die deutsche Exportwirtschaft in 2016 bremsen Binnenwirtschaft ist wichtiger denn je Mehr denn je dürfte somit Deutschlands Konjunktur 2016 von positiven Impulsen der Binnenwirtschaft abhängig sein Und genau diesen notwendig werdenden Rückenwind liefert der Zustrom von Flüchtlingen Zwar sind die Asylsuchenden nicht in der Lage ihre Nachfrage selber zu finanzieren Vielmehr sind sie auf humanitäre Hilfe der Öffentlichkeit angewiesen Genau deshalb aber entsprechen die Konsumausgaben der Flüchtlinge einem staatlich finanzierten Konjunkturprogramm Allerdings mit einem weiteren entscheidenden Unterschied Die Flüchtlingswelle kann anders als ein reines Konsumstimulierungsprogramm nachhaltig wirken Nämlich dann wenn sie nicht nur als Konsum sondern als Investition wirkt Das bedeutet dass Flüchtlinge eben nicht nur als von öffentlichen Kassen subventionierte Käufer behandelt werden sollten sondern so rasch wie irgendwie möglich als Arbeitskräfte die in Zukunft mithelfen das deutsche Bruttoinlandprodukt zu mehren Nachhaltige Konjunkturstimulierung Damit wird offensichtlich was 2016 für die deutsche Wirtschaft zum Schlüsselfaktor werden wird Die Flüchtlinge sind hier andere werden noch kommen Sind sie nur Konsumenten

    Original URL path: https://www.freiheit.org/content/die-fluchtlingswelle-kommt-genau-zur-rechten-zeit (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • Es braucht Diplomatie für Flüchtlinge | freiheit.org
    Stiftung für die Freiheit Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Die Hilfe der Vereinten Nationen muss deshalb verstärkt und ihre Finanzierung gesichert werden Im vergangenen Jahr ist dies nach Angaben der Hilfsorganisationen nur zu 57 Prozent der Fall gewesen Die Bundesregierung geht davon aus dass UNHCR und Welternährungsprogramm im nächsten Jahr zu fast 50 Prozent unterfinanziert sind Sie muss sich allerdings fragen lassen warum sie selbst nicht viel dagegen unternommen hat Der Zerfall der regionalen Ordnung ist von Volker Perthes Stiftung Wissenschaft und Politik als Megatrend im heutigen Nahen und Mittleren Osten beschrieben worden Niemand sei erkennbar der sie wieder zusammenbauen könnte Die regionalen Akteure machten nicht den Eindruck bereit oder in der Lage zu sein eine Art nahöstlichen Wiener Kongress zusammenzurufen um sich über ihre eigenen Ordnungsvorstellungen zu verständigen Die Europäische Union muss dringend Initiativen entwickeln um an ihren Außengrenzen die Entwicklung von failed states zu verhindern Dazu muss an einem politischen Konfliktregelungsplan für Syrien gearbeitet werden Derzeit ist eine tragfähige westliche Strategie für die Zukunft eines syrischen Staates nicht erkennbar die bisherigen Bemühungen in dieser Richtung waren erfolglos und haben die Fragmentierung der Opposition in verschiedene Lager nicht überwunden da von außen aktiv gesetzte Anreize und Motivationen für ein gemeinsames Vorgehen der Opposition nicht ausreichten Jetzt erst unternimmt man Anstrengungen zur Entwicklung eines Konfliktregelungsplans für Syrien unter Einbeziehung der Regionalmächte vor allem Türkei Saudi Arabien und Iran und Russlands Dabei steht für Deutschland und Europa viel auf dem Spiel Die Freizügigkeit als eine der wesentlichen Freiheitsrechte in der Europäischen Union die offene plurale Gesellschaft und die Solidarität aller Mitgliedstaaten sind zu verteidigen gegen das Erstarken von Rechtspopulismus und Extremismus oder Renationalisierungstendenzen Dazu brauchen wir als Antworten auf die Flüchtlingssituation Integration gesteuerte Einwanderung ein handlungsfähiges Europa mit gesicherten Außengrenzen und nicht zuletzt eine nachdrückliche diplomatische Initiative eine Kraftanstrengung zur

    Original URL path: https://www.freiheit.org/content/es-braucht-diplomatie-fur-fluchtlinge (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • EU-Ratspräsidentschaft für die Niederlande | freiheit.org
    Offizielles Logo der niederländischen EU Ratspräsidentschaft 2016 http english eu2016 nl In den nächsten Monaten wollen sich die Niederlande vor allem auf die folgenden drei Punkte konzentrieren Wachstum und Beschäftigung Abbau von Bürokratie und Bürokratiekosten Beteiligung von Bürgern und zivilgesellschaftlichen Organisationen Selten war Europa so gespalten wie am Ende dieses Jahres und im Angesicht der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingsströme sowie der wachsenden Angst vor Terror steht die niederländische Regierung vor der Aufgabe die europäische Solidarität nicht nur zu stärken sondern aufrechtzuerhalten Im April 2014 war Mark Rutte der Ministerpräsident der Niederlande im Rahmen der 8 Rede zur Freiheit Gast unserer Stiftung Schon damals erklärte er Wenn wir als Europa im 21 Jahrhundert ein Player von Format sein und bleiben wollen brauchen wir Selbstvertrauen Durchhaltvernögen und Willensstärke Eigenschaften die auch die Niederlande und die darauffolgenden Regierungen in den kommenden Monaten sicherlich gut gebrauchen können Die vollständige Rede zur Freiheit von Mark Rutte aus dem Jahr 2014 können Sie sich hier anschauen 8 Berliner Rede zur Freiheit Mark Rutte Video of 8 Berliner Rede zur Freiheit Mark Rutte 8 Berliner Rede zur Freiheit am Brandenburger Tor April 2014 Mark Rutte Ministerpräsident der Niederlande Vorsitzender der VVD Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Immer auf dem Laufenden bleiben Erhalten Sie immer aktuelle Inhalte zum Thema per Mail News Alert News Alert abonnieren Druckversion Weitere Meldungen zum Thema Nachricht 11 02 2016 Europa die Welt und die Flüchtlingskrise Die Münchner Sicherheitskonferenz findet seit 1963 statt und ist die weltgrößte Tagung von internationalen Sicherheitspolitikern und experten Mehr als 550 Teilnehmer hochrangige Politiker aus der Nachricht 10 02 2016 Freunde des Dienstleistungshandels Gegenwärtig verhandeln 23 Mitgliedern der Welthandelsorganisation WTO darunter auch die EU über ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen TiSA Meinung 09 02 2016 Neue Freunde in der Not Getrieben von den drängenden Problemen

    Original URL path: https://www.freiheit.org/content/eu-ratsprasidentschaft-fur-die-niederlande (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • Die Stiftung für die Freiheit in 2015 | freiheit.org
    t co I30BOTObe1 Naumann Stiftung FNFreiheit 8 April 2015 Mai Ende Mai hält Zhanna Nemzowa Tochter des im Februar ermordeten russischen Oppositionellen Boris Nemzow ihre vielbeachtetete Rede zur Freiheit am Brandenburger Tor Rede zur Freiheit Die mutige Frau sagt Ich möchte die Werte meines Vaters hochhalten Demokratie und Meinungsfreiheit Erfahren Sie hier mehr über Zhanna Nemzowas Aufenthalt in Deutschland Juni Zur ersten Lesung der Vorratsdatenspeicherung im Bundestag erklärt Sabine Leutheusser Schnarrenberger Vorstandsmitglied der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Die Vorratsdatenspeicherung ist und bleibt ein Überwachungsmonster Nein zur Vorratsdatenspeicherung Drei Fragen an unser Vorstandsmitglied Sabine Leutheusser Schnarrenberger Hier geht es zum Artikel Juli Am 13 Juli beginnt in Brüssel die 10 Verhandlungsrunde der Transatlantischen Handels und Investitionspartnerschaft TTIP Seit Anfang 2013 verhandeln die USA und die Europäische Union bereits über den Abschluss dieses Handelsabkommens das die Wirtschaftsbeziehungen der transatlantischen Partner umfassend verändern wird TTIP Themenseite TTIP hat nicht nur das Potenzial den transatlantischen Handel anzukurbeln und somit die Wirtschaft zu stärken das Abkommen ist auch von strategischer Bedeutung da es die Beziehungen zwischen den USA und Europa langfristig und nachhaltig stärken kann Die Stiftung für die Freiheit widmet sich diesem Thema deshalb auf einer gesonderten Themenseite und jede Woche im Rahmen unseres Freihandels Dienstags TTIP Themenseite Fakten Veranstaltungen Argumente August Beste Bildung das ist der Schwerpunkt der im August 2015 erscheinenden liberal Ausgabe der vierten in diesem Jahr Wer heute zur Schule ginge meint Chefredakteur David Harnasch habe die vordigitale Welt nie erlebt Dabei seien die technischen Möglichkeiten durchaus zweischneidig Dasselbe Smartphone mit dem ein begabter und interessierter Teenager souverän auf das Weltwissen zugreife sei in den Händen eines weniger begabten Teenagers eine perfekte Ablenkungs und Unterhaltungsmaschine Weitere Autoren dieser Ausgabe sind Gisela Friedrichsen Ulf Poschardt und Sibel Kekilli liberal Debatten zur Freiheit September Die Website der Stiftung für die Freiheit www freiheit org erscheint in neuem moderneren Design Neu Alle Inhalte werden perfekt auch auf Pads und Smartphones dargestellt Nutzer können ein Profil anlegen das erleichtert die Anmeldung zu Veranstaltungen und das Bestellen von Publikationen erheblich Und Noch mehr als bisher stehen die politischen Themen im Fokus Denn darum geht s www freiheit org in neuem Glanz Video of www freiheit org in neuem Glanz Die neue www freiheit org im Überblick Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Oktober Mitte des Monats stimmt der Deutsche Bundestag über die Wiedereinführung der Vorratadatenspeicherung ab Deine Daten sind das neue Öl Video of Deine Daten sind das neue Öl Deine Daten sind das neue Öl Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Die Vorratsdatenspeicherung ist eine Schande für den Rechtsstaat Sabine Leutheusser Schnarrenberger Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit November Auf dem Bundesmedienball in Berlin wird der marrokkanische Journalist und Autor Ali Anouzla mit dem ersten Raif Badawi Award for courageous journalists dessen Mitträger die Stiftung für die Freiheit ist ausgezeichnet Den Preis überreicht Ensaf Haidar die Ehefrau Badawis Das ganze Jahr über engagiert sich die Stiftung im Fall Raif Badawi und fordert eine Begnadigung des in Saudi Arabien im Gefängnis sitzenden liberalen

    Original URL path: https://www.freiheit.org/content/die-stiftung-fur-die-freiheit-2015 (2016-02-15)
    Open archived version from archive



  •