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  • Viktor Orbán: Der "Anakin Skywalker" Europas | freiheit.org
    internationalen Expertenkonferenz Grundrechte in Europa in Gefahr liberale Antworten können Sie unserem kurzen Videozusammenschnitt entnehmen Grundrechte in Europa in Gefahr liberale Antworten Liberale Antworten zu finden auf das Fortschreiten populistischer fremdenfeindlicher und xenophober Bewegungen in ganz Europa das war das Ziel einer internationalen Expertenkonferenz der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit am Samstag in Stuttgart Unser Bericht über die Konferenz Sind Freiheit Demokratie und Bürgerrechte noch europäische Werte Anlässlich unserer Konferenz Grundrechte in Europa in Gefahr Liberale Antworten haben wir uns in Europa umgeschaut Lesen Sie hier die Berichte unserer Kolleginnen und Kollegen Publikationen zum Thema Fokus Menschenrechte Ungarn Wiedergeburt mit weniger Grundrechten Seit der Regierungsübernahme der nationalkonservativen Partei FIDESZ in Ungarn steht dieser EU Mitgliedsstaat heftig in der Kritik und dies nicht nur seitens der Europäischen Institutionen FIDESZ Chef und Ministerpräsident Viktor Orban leitete die Politik der nationalen Wiedergeburt bereits kurz nach der Parlamentswahl Anfang 2010 mit einem restriktiven Mediengesetz ein Umfassenden Verfassungsänderung folgte auf dem Fuß Weitere Gesetze verabschiedete das Parlament also faktisch die alleinregierende nationalkonservative Partei FIDESZ wie am Fließband Sie konnte das geradezu ungehemmt tun denn bis Februar 2015 verfügte sie in der Abgeordnetenkammer über eine Zweidrittelmehrheit und damit über die Möglichkeit von Verfassungsänderungen Mehr Dowload icon PDF Add to cart Warenkorb Immer auf dem Laufenden bleiben Erhalten Sie immer aktuelle Inhalte zum Thema per Mail News Alert News Alert abonnieren Druckversion Weitere Meldungen zum Thema Analyse 11 02 2016 Raj kam ohne Regenbogen Indiens LGBT Bewegung schöpft Mut Das Verfassungsgericht hat die Kriminalisierung gleichgeschlechtlicher Liebe erneut auf die Tagesordnung gesetzt Die Abschaffung des berüchtigten Paragraph 377 Nachricht 11 02 2016 Europa die Welt und die Flüchtlingskrise Die Münchner Sicherheitskonferenz findet seit 1963 statt und ist die weltgrößte Tagung von internationalen Sicherheitspolitikern und experten Mehr als 550 Teilnehmer hochrangige Politiker aus der Meinung 09 02 2016

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  • Gemeinsame Werte oder fremde Zivilisation? | freiheit.org
    Naumann Stiftung für die Freiheit Die negative Tendenz hinsichtlich der EU als Institution wird von persönlichen Wahrnehmungen untermauert So sind fast 40 Prozent der Befragten der Meinung dass es sich bei Europa um eine andere Zivilisation handelt um andere Menschen die in einer anderen Welt leben Daher ist es auch nicht verwunderlich dass 58 5 Prozent die Aussage verneinen Russland wäre ein europäisches Land Russlands Isolation von Europa stärkt das alte Konkurrenzdenken bei dem die EU und insbesondere die NATO als Nebenbuhler vor der eigenen Haustür verstanden werden Nichtsdestotrotz scheint die russische Gesellschaft bei dieser Frage in zwei Lager gespalten zu sein für 42 Prozent der Befragten repräsentiert die EU eine Supermacht während 41 Prozent gegenteiliger Meinung sind Russlands ambivalentes Verhältnis zu Europa Die Widersprüchlichkeit dieser Ergebnisse spiegelt die oft sehr ambivalente Wahrnehmung Russlands gegenüber Europa und der EU wider Auf der einen Seite wird der Staatenverbund als geachteter Partner wahrgenommen Auf der anderen Seite dient die Verleugnung der Bedeutung und Eigenständigkeit des benachbarten Konkurrenten jedoch auch dem Selbstschutz und dem Macherhalt im Einflussgebiet der ehemaligen Sowjetstaaten und darüber hinaus Vor diesem Hintergrund ist es kaum verwunderlich dass 80 Prozent der Befragten die Interessen der USA hinter der jüngsten Konfrontation wähnen und nur die wenigsten die EU selbst oder gar die Russische Föderation in die Verantwortung nehmen Wer ist an Konfrontation zwischen Russland und EU interessiert Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Studie soll bessere Verständigung fördern Das Lewada Zentrum und die Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit haben die bereits seit dem Jahr 2000 durchgeführte Studie dieses Jahr um einen Sonderteil ergänzt der sich explizit der russischen Wahrnehmung Deutschlands widmet Überraschend ist dass die Befragten der Meinung sind die Deutschen nähmen die Russen tendenziell negativer wahr als umgekehrt Die Ergebnisse der Umfrage bestätigen einige Vermutungen aber halten auch viel Überraschendes bereit Generell verzeichnet sich ein eher negativer Trend in den europäisch russischen Beziehungen sowohl auf politischer als auch auf zivilgesellschaftlicher Ebene Die Autoren möchten mit ihrer Studie jedoch nicht weiter entzweien sondern explizit einen Beitrag zu mehr Verständigung und lösungsorientiertem Handeln leisten Auf dem diesjährigen Sibirischen Davos im Altai betonte Alexander Graf Lambsdorff nochmal die Bedeutung von soziologischen ökonomischen und politischen Analysen Insbesondere in Bezug auf den russischen Partner könne man nur so die richtigen Handlungsoptionen für ein besseres und friedliches Zusammenleben auf unserem gemeinsamen Kontinent entwickeln Julia Scharmann ist Referentin für Südost und Osteuropa der Stiftung für die Freiheit Die komplette Studie unserer Experten aus Moskau können Sie sich hier herunterladen Publikationen zum Thema Russland ist Europa will Europa und lehnt Europa ab Gehört Russland zu Europa und wie nehmen die Russen ihren Nachbarn wahr Das sind Fragen die sich nicht erst seit dem Ausbruch des Ukraine Konflikts stellen und trotzdem sind sie aktueller denn je Die Ergebnisse einer Studie des russischen Umfrageinstituts Lewada Zentrum mit der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit vom Oktober 2015 zeigen deutlich widersprüchliche Einstellungen in der russischen Bevölkerung zu Europa der Europäischen Union und Deutschland auf Fast 40 der Russen halten Europa

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  • Von Abwegen und abwandelnden Wegen | freiheit.org
    gegen alle islamistischen Bewegungen von den Taliban bis zum Islamischen Staat Waffen sind in Pakistan allgegenwärtig und die werden wohl auch benötigt Dennoch gibt es Initiativen wie die eines ehemaligen Waffenhändlers der eine App entwickelte Mohafiz die in Notfällen wie Feuer Entführung oder terroristischer Angriff es ermöglicht unkompliziert ein Notsignal abzusetzen Dieses geht an im Vorhinein festgelegte Verwandte und Bekannte nicht aber an öffentliche Einrichtungen wie Feuerwehr oder Polizei da die nur über begrenzte Möglichkeiten verfügen Die Sorge um seinen siebenjährigen Sohn hatte Fahd Khan zum Entwickeln dieser App gebracht und auch die Erkenntnis dass wir uns selber um unsere eigene Sicherheit kümmern müssen Generell sind Experten der Auffassung dass Pakistan ein fruchtbarer Boden für den Islamischen Staat ist Immerhin sind laut einer Umfrage 9 der Pakistaner für den Islamischen Staat und 28 gegen ihn 62 jedoch haben keine dezidierte Meinung In einem Land mit Massenarmut und einem hohen Stellenwert von Religion kann das bedeuten dass sich die Zahlen rasch zugunsten des Islamischen Staates ändern können auch wenn das von offizieller Seite dementiert wird In den letzten Monaten seien 25 Personen verhaftet worden mit dem Verdacht Verbindung zum IS zu haben Darüber hinaus sind interessanterweise von den 25 000 bis 30 000 ausländischen Kämpfern die Richtung Syrien Irak ausgezogen sind nur geschätzte 500 aus Pakistan Nicht unterschätzt werden darf jedoch die Tatsache dass zwei Drittel der pakistanischen Bevölkerung weniger als 30 Jahre alt sind und die meisten von ihnen keine Zukunftsperspektive haben Es steht zu erwarten dass Pakistan langfristig Afghanistans Abwegen folgen wird Dort erhöht sich die Anzahl der IS Kämpfer rasch da viel Geld die Rede ist von 500 Dollar pro Monat und Kämpfer geboten wird Die Kämpfer sind fast durch die Bank junge Erwachsene die leicht zu mobilisieren sind und die letztlich lediglich ein Auskommen haben möchten Dem

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  • Alle Artikel | freiheit.org
    Weiterlesen 14 12 2015 Nachricht Le Pens Erfolg Scheinsieg für Sarkozy Nach der zweiten Runde der Regionalwahlen in Frankreich erklärte sich die Partei des ehemaligen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy mit Gewinnen in sieben der 13 Regionen Frankreichs umgehend zum Weiterlesen 14 12 2015 Nachricht Im Zweifel für die Freiheit Vor 20 Jahren kündigte Sabine Leutheusser Schnarrenberger aus Protest gegen die geplante akustische Wohnraumüberwachung im Rahmen des Großen Lauschangriffs ihren Rücktritt an Weiterlesen 14 12 2015 Nachricht Sind Freiheit Demokratie und Bürgerrechte noch europäische Werte Anlässlich unserer Konferenz Grundrechte in Europa in Gefahr Liberale Antworten schauen wir uns in Europa um Weiterlesen 11 12 2015 Nachricht Überschwemmungen in Chennai Vom Menschen verschuldet Heftige Regenfälle und kurzzeitige Überschwemmungen in Städten sind im monsunerfahrenen Indien keine Seltenheit Umso unverständlicher ist es dass die städtische Infrastruktur nicht darauf ausgelegt Weiterlesen 10 12 2015 Nachricht In unserer globalen Welt expandieren die Städte Städte sind seit jeher die politischen wirtschaftlichen innovativen und kulturellen Zentren unserer Zivilisation Sie verbrauchen die meisten Ressourcen und sind auch die größten Erzeuger von Weiterlesen 10 12 2015 Nachricht Gerade in herausfordernden Zeiten müssen wir unsere freiheitlichen liberalen Werte verteidigen 3 Fragen 3 Antworten mit Stiftungsexperte Olaf Kellerhoff zum internationalen Tag der Menschenrechte

    Original URL path: https://www.freiheit.org/list/article?page=13 (2016-02-15)
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  • Föderalismus in Südafrika
    die Provinzen nun zunehmend wieder zu reinen Verwaltungseinheiten und Erfüllungsgehilfen der Zentralregierung in Pretoria Wie auch in vielen anderen Bereichen geht es gegen alle Instinkte der ANC Führung nicht alles zentral lenken und kontrollieren zu können Subsidiarität ist entweder unbekannt oder sogar verpönt Das liegt nicht zuletzt daran dass der ANC durch Patronagepolitik die Provinzparlamente zu Institutionen herabstuft die halb Elefantenfriedhof und halb Kindergarten sind Bei der liberalen Democratic Alliance DA der offiziellen Opposition des Landes sieht das zwar schon deshalb anders aus weil man sich dort Chancen ausrechnet die eine oder andere Provinz in Zukunft wieder zu regieren aber so ganz hat der föderale Gedanke auch dort nicht fußgefasst Oft liegt das daran dass die DA Provinzabgeordneten weit weg vom politischen Tagesgeschehen in den Zentren Pretoria und Kapstadt in ihrer Arbeit isoliert sind und in vielen Fällen dringend Weiterbildung benötigen die auf ihre speziellen Bedürfnisse zugeschnitten ist Und genau das hat die Friedrich Naumann Stiftung den DA Provinzfraktionen in Zusammenarbeit mit der Democratic Alliance Academy for Leadership angeboten Dreitägige Marathon Workshops wurden während der sitzungsfreien Zeit im Juni und Juli in den einzelnen Provinzen durchgeführt die den Teilnehmern die Möglichkeit gaben sich an Gesetzesentwürfen zu üben bessere Presseerklärungen zu

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/2176 (2016-02-15)
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  • Förderung der palästinensischen Zivilgesellschaft
    wichtige Akteure bei der Ausgestaltung partizipativer freier und demokratischer Strukturen sind Angesichts der jungen Altersstruktur der palästinensischen Gesellschaft kommt dabei dem Jugendsektor eine führende Rolle zu Aktivitäten in diesem Bereich tragen zur verbesserten Bildung der Jugendlichen und zur Förderung ihres Selbstwertgefühls und der Eigenverantwortung bei Projekte im Frauensektor dienen der gesellschaftlichen Stärkung von Frauen aber auch der Demokratieerziehung und der politischen Bildung von Wählerinnen und potentiellen Kandidatinnen Geförderte Menschenrechtsorganisationen arbeiten an der Überwachung internationaler Menschenrechtsstandards sowie der Wissensvermittlung über Grundrechte in der palästinensischen Gesellschaft Im Umweltbereich stehen Projekte im Mittelpunkt die sich mit der Bewußtseinsbildung über die Bedeutung des Umweltschutzes und der Sensibilisierung ökologischer Probleme beschäftigen Der German Fund legt in seinem Ansatz Wert auf die Dynamisierung der palästinensischen Gesellschaft durch die Motivierung von Gruppen und Einzelpersonen die eine aktive und mitentscheidende Rolle in der Auswahl und Durchführung von Aktivitäten haben Dabei spielt die jeweilige Zielgruppe eine unmittelbare Rolle im Aufbauprozess einer vibranten und modernen palästinensischen Zivilgesellschaft Die Friedrich Naumann Stiftung und der German Fund erzielten in den drei letzten Jahren einen großen Bekanntheitsgrad in den palästinensischen Gebieten Der entscheidende Wendepunkt kam nachdem sich der Fund in seiner zweiten Implementierungsphase auf mittelgroße bis kleinere sogenannte CBOs Community Based Organisations hauptsächlich in ländlichen und marginalisierten Gegenden wie Flüchtlingslagern konzentrierte Dadurch konnten auch kleinere in den Dörfern und Gemeinden festverankerte Organisationen Projektmaßnahmen durchführen die unmittelbar von der lokalen Bevölkerung selbst entworfen und durchgeführt wurden Im Hinblick auf die Krisenlage die eine extreme Mobilitätsbeschränkung im Alltagsleben der Palästinenser bedeutet waren solche Organisationen und Aktivitäten nicht nur bedarfsgerichtet sondern hinsichtlich der übergeordneten Zielsetzung und der lokalen Implementierung auch sehr funktional Gegenwärtig führt die Friedrich Naumann Stiftung ein im Rahmen des German Funds konzipiertes Trainingskonzept zum Capacity Building durch Dieses Trainingsprojekt wird von einer lokalen Jugendorganisation in drei Monaten implementiert Ziel dieses Projektes ist es

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/2177 (2016-02-15)
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  • Wahlkampferöffnung der Demokraten
    Clinton zu nennen Diese und wichtige Meinungsmacher der DP Hillary Clinton Richard Holbrooke standen neben ehemaligen Premierministern und Ministern u a Kim Campbell Canada Mary Robinson Ireland Annemie Neyts Uyttebroeck Belgien in vielen Foren den internationalen Gästen zur Verfügung Die Friedrich Naumann Stiftung FNSt und die nordrhein westfälische Wolfgang Döring Stiftung WDS waren mit einer gemeinsamen Delegation vertreten Aus NRW nahmen Axel Hoffmann stellv Vorstandsvorsitzender FNSt Guido Westerwelle MdB FDP Werner Hoyer MdB FDP Gisela Piltz MdB FDP WDS und Angela Freimuth MdL FDP WDS teil Am Rande eines Forums zu Demokratisierungsproblemen in Schwellen bzw Entwicklungsländern nahm sich Bill Clinton auch Zeit zu einem kurzen Treffen mit Axel Hoffmann Werner Hoyer Gisela Piltz und Angela Freimuth Zusammenfassend muss man feststellen dass Kerry innenpolitisch mit einem eher sozialdemokratisch zu umschreibenden Programm agiert außenpolitisch die bisherige Politik genauso konsequent aber besser fortsetzen will Kerry und seine Mannschaft werfen George Bush vor das amerikanische Volk beim Irak Krieg belogen und die Wirtschaft ruiniert zu haben Außerdem kann Kerry der ein hoch dekorierter Vietnam Veteran ist die Schwachstelle des Präsidenten bei seiner eigenen militärischen Vergangenheit Drückeberger sehr gut einsetzen Da der amerikanische Präsident auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist wird Kerry als der erfahrene glaubwürdigere Commander in Chief präsentiert Ob er damit die wahlentscheidende Mitte der amerikanischen Wähler erreichen kann bleibt offen Eher scheint es so zu sein dass die Enttäuschung über die Bush Administration vote against Bush einen Wechsel möglich macht Für den aufmerksamen Beobachter des Wahlkampfes scheint Kerry sich ohnehin mehr als die personelle statt als die inhaltlich politische Alternative darzustellen Mit über 30 000 Teilnehmern die von 14 000 ehrenamtliche Helfern betreut wurden war die Convention auch organisatorisch ökonomisch ein herausragendes Ereignis Zu den Kosten von ca 95 Millionen sind sicherlich ein Vielfaches an weiteren Umsätzen hinzuzurechnen Ansonsten entsprach das äußere Flair

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/2179 (2016-02-15)
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  • Afrika: alte Probleme, neue Herausforderungen
    Afrika alte Probleme neue Herausforderungen 10 08 2004 Dem Wirtschaftswachstum stehen weiterhin bewaffnete Konflikte Hunger und Massenarmut gegenüber Quell URL https www freiheit org content afrika alte probleme neue herausforderungen

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