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  • Exklusiv-Interview mit Zhanna Nemtsova
    in Bonn als Journalistin bei der Deutschen Welle Im freiheit org Interview äußert sie sich pessimistisch zu der Frage ob sich die Situation der oppositionellen Bewegungen in Russland auf absehbare Zeit bessern könnte Liberale Expertenkonferenz in Stuttgart fordert europäisches Grundrechte Audit Liberale Antworten zu finden auf das Fortschreiten populistischer fremdenfeindlicher und xenophober Bewegungen in ganz Europa das war das Ziel einer internationalen Expertenkonferenz der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit

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  • Liberale Expertenkonferenz in Stuttgart fordert europäisches Grundrechte-Audit | freiheit.org
    von Flüchtlingskrise und innerer Sicherheit bereits Bürgerrechte wie Freizügigkeit und Eigentumsrecht eingeschränkt zu werden hob Jürgen Morlok Kuratoriumsvorstzender der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit in seinem Grußwort hervor Michael Theurer Abgeordneter des Europäpschen Parlaments und Landesvorsitzender der FDP Baden Württemberg fügte hinzu Angstmacherei und Panikmache sind keine Antworten auf die Fragen der Zeit Wir brauchen Gelassenheit und Besonnenheit Anstelle der Verschärfung von Gesetzen wie der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung forderte Theurer eine personelle Aufstockung der Sicherheitsbehörden und eine Stärkung der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit Demokratie und starke Minderheitenrechte statt Europaskeptizismus und Renaissance der Nationalstaaten Das ist unsere Antwort auf Rechtspopulismus Es ist die Stunde der lebendigen Zivilgesellschaft Sabine Leutheusser Schnarrenberger Sabine Leutheusser Schnarrenberger Bundesjustizministerin a D und Vorstand der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit stellte die Wahlerfolge liberaler Parteien in Polen Ungarn und Spanien heraus Diese stünden gegen den populistischen Trend Demokratie und starke Minderheitenrechte statt Europaskeptizismus und Renaissance der Nationalstaaten Das ist unsere Antwort auf Rechtspopulismus Es ist die Stunde der lebendigen Zivilgesellschaft Nicht als Alibi sondern als wichtiger unverzichtbarer Akteur so Leutheusser Schnarrenberger weiter Es droht eine Orbánisierung Europas Anne Brasseur Weckruf für alle Europäer In ihrem Eingangs Statement hatte Anne Brasseur die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates auf eine Orbánisierung Europas hingewiesen Diesen Punkt griff der aus Ungarn angereiste liberale Parlamentsabgeordnete Zoltán Kész auf der mit seinen jüngsten Wahlerfolgen die Zweidrittelmehrheit des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zerstörte Populistische Politik sei inzwischen Mainstream so Kész Orbáns Politik müsse ein Weckruf für alle Europäer sein Anne Brasseur illiberale internationale z B frontnational suchen Nähe Putin Gefahr für Europa grundrechteeuropa pic twitter com N1tmJuw74F Olaf Kellerhoff Kellerhoff 12 Dezember 2015 Nemtsova Russische Regierung wiedersetzt sich internationalem Recht Zhanna Nemtsova die Tochter des direkt zu Beginn 2015 vor dem Kreml auf der Straße erschossenen russischen Oppositionspolitikers Boris Nemzov sagte Diese autoritäre Regierung hat Russland nichts gebracht aber viel zerstört Sie widersetzt sich der Umsetzung internationalen Rechts Europäische Urteile zugunsten der Freiheitsrechte der Bürger würden durch nationale Gesetze wieder aufgehoben so Nemtsova Bei allen großen und kleinen Problemen die es in Europa gibt Es hat noch nie eine bessere Zeit gegeben was den Stand der Grundrechte angeht Michael Link Michael Link Direktor des OSZE Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte ODIHR zog nach intensiver Diskussion ein grundlegend positives Fazit Bei allen großen und kleinen Problemen die es in Europa gibt Es hat noch nie eine bessere Zeit gegeben was den Stand der Grundrechte angeht Zur Verteidigung dieser Freiheitsrechte gegen neo totalitäre Strömungen könne eine Konferenz wie diese einen Beitrag leisten da sie den internationalen Teilnehmern einen Blick von außen auf den Status Quo der Demokratie in ihrem Land ermöglichte Die ersten Besucher registrieren sich für die Konferenz Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Blick ins Plenum der Konferenz Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Michael Theurer und Dr Christian Taaks Leiter des Bereichs Internationales der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Angelika Mlinar MdEP Moderator Dr Ufuk Olgun Universität Kassel Prof Dr Galina Michaleva Generalsekretärin Yabloko

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  • Sind Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte noch europäische Werte?! | freiheit.org
    für die Freiheit gesprochen Im Anschluss an die Konferenz werden die Diskussionergebnisse von unserem Vorstandmitglied Sabine Leutheusser Schnarrenberger präsentiert 12 Dez Veranstaltung zum Thema 12 Dezember 2015 09 00 13 00 Stuttgart Grundrechte in Europa in Gefahr Liberale Antworten Fundamental Rights in Europe Endangered Liberal Answers Live Blog der Konferenz Sie können am Samstag den 12 Dezember nicht selbst dabei sein Dann verfolgen Sie unsere internationale Konferenz Grundrechte in Europa in Gefahr Liberale Antworten ab 9 00 Uhr doch hier auf freiheit org als Live Blog Hier geht es am 12 Dezember direkt zum Live Blog Doch wie ist es eigentlich in Europa um die Grundrechte bestellt Welche Rolle spielen extreme und radikale Strömungen in den einzelnen Ländern Und wie sehen liberale Reaktionen aus Anlässlich der Konferenz in Stuttgart haben wir bei unseren Kolleginnen und Kollegen in ganz Europa nachgefragt und interessante Beobachtungen und Analysen erhalten Österreich Die Wahlergebnisse der rechtspopulistischen FPÖ bei den Wahlen in den österreichischen Bundesländern sprechen eine eindeutige Sprache Der Rechtspopulismus ist auf dem Vormarsch Josef Lentsch Direktor des Think Tanks der NEOS Lab über liberale Strategien Politik als der Ort wo wir ausmachen wie wir miteinander leben Osteuropas Demokratien seit der Wende Nach dem Ende der Sowjetunion feierte Europa die Wende in Osteuropa geradezu im Taumel Die Hoffnung war dass neben der DDR auch die anderen Staaten des gescheiterten Warschauer Pakts demokratische Verfassungen erhalten und langfristig würden durchsetzen können Was ist heute 25 Jahre später von dieser Hoffnung geblieben Eine Bestandsaufnahme Lesen Sie hier mehr über osteuropäische Demokratien zwischen Bürgerkrieg und demokratischem Aufbruch Niederlande Rechtspopulistische Strömungen gibt es in den Niederlanden bereits seit langem die erste offen rechtspopulistische Partei wurde in den 1980er Jahren begründet Die Antwort der liberalen Parteien auf die Entwicklungen fällt unterschiedlich aus Liberale Strategien gegen Rechtspopulisten in den Niederlanden Ungarn und Polen Die Ursachen für den zunehmenden Rechtspopulismus nicht nur in Polen und Ungarn sind die gleichen wie in den westlichen EU Ländern Zukunftssorgen und Angst vor sozialem Abstieg Die Initiative Hejt Stop stellt sich Diskriminierung entgegen Liberale Positionen im Kampf gegen den Rechtspopulismus in Ungarn und Polen Schweden und Dänemark Auch im Norden werden die sogenannten Fortschrittsparteien von einwanderungsfeindlichen Parteien abgelöst Hier lesen Sie mehr über die politische Situation im Norden Finnland In Helsinki sitzen die rechtspopulistischen Wahren Finnen Regierungspartner Erfahren Sie hier mehr über die Zusammenarbeit im finnischen Parlament Brennpunkt Polen hat gewählt Die Polen haben für den Wechsel gestimmt Bei der Parlamentswahl im Oktober 2015 ist die nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit PiS klar stärkste Kraft geworden Knapp 38 Prozent der Wähler stimmten für PiS und ihre Spitzenkandidatin Beata Szydlo Die liberalkonservative Bürgerplattform PO von Regierungschefin Ewa Kopacz kam lediglich auf 23 4 Prozent Ein Erfolg für die Liberalen ist der erstmalige Einzug der neugegründeten Partei Nowoczesna mit 7 2 Prozent in den Sejm Lesen Sie hier die Einschätzung unseres Polen Experten aus dem Oktober 2015 Brennpunkt Ungarn Auf der Seite unseres Brüsseler Stiftungsbüro skizziert der Ungarnexperte Dr Borek Severa die Ursachen und Auswirkungen der ungarischen Wahlen Anfang

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  • Venezuelas Sozialisten: Abgewirtschaftet und abgewählt
    1999 regierenden Sozialisten am 6 Dezember die Quittung Bei einer für Venezuela ungewöhnlich hohen Wahlbeteiligung von rund 74 Prozent gaben rund 55 Prozent der Wahlberechtigten dem Oppositionsbündnis der Mesa de la Undidad Democrätica MUD ihre Stimme 40 Prozent entschieden sich für die Regierungsparteien Bei dem komplizierten Wahlrecht Venezuelas das den Wahlsieger stark begünstigt erlangte die Opposition damit Zweidrittel der 167 Parlamentssitze Jetzt kann sie Verfassungsänderungen durchsetzen und die Regeln der Politik neu bestimmen Präsident Maduro erkannte am 7 Dezember die herbe Wahlniederlage an Wie wird die seit 16 Jahren machtgewohnte sozialistische Regierung nun mit einem oppositionellen Parlament zusammen arbeiten Ebenso offen ist es wie sich das Oppositionsbündnis der MUD politisch positioniert In dem Parteienbündnis haben sich sozialdemokratische bürgerliche und konservative Parteien zusammengeschlossen die zwar in ihrer Kritik an der Regierung einig sind nicht aber in ihren politischen Ideen Über viele Jahre konnten die Sozialisten ihre Macht auch deshalb behaupten weil die Opposition zersplittert war Viel wird jetzt davon abhängen ob das Parteienbündnis der MUD fähig ist gemeinsame politische Konzepte zu formulieren Nur wenn dies gelingt können sie der sozialistischen Minderheitsregierung eine Kurswende aufzuzwingen Der Wahlsieg wird das Machtgefüge Lateinamerikas in Bewegung bringen Die zweite große Frage ist wie die Verwaltung des Landes auf den Machtverlust reagiert In 16 Regierungsjahren hatten Präsident Chavez und jetzt Maduro systematisch die öffentliche Verwaltung die Sicherheitskräfte die Justiz und die Medien unter ihre Kontrolle gebracht Dadurch haben sich die Sozialisten eine Machtbasis geschaffen die die Umsetzung zukünftiger Reformbemühungen ernsthaft gefährden könnte Die Venezolaner haben bei den Parlamentswahlen in erster Linie der Regierung und ihrem Sozialismus des 21 Jahrhunderts eine Abfuhr erteilt weil sie sich eine bessere Zukunft wünschen Sie haben nicht für ein konkretes politisches Projekt gestimmt Der klare Wahlsieg der Opposition hat aber auch weit über die Grenzen des Landes hinaus seine Bedeutung Denn

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  • Viktor Orbán: Der "Anakin Skywalker" Europas
    angelaufenen Star Wars Film zog der liberale Parlamentsabgeordnete Zoltán Kész einen Vergleich zwischen Ministerpräsident Orbán und Anakin Skywalker habe der ursprünglich liberale Politiker doch eine ähnliche Wechsel von der hellen zur dunklen Seite vollzogen Diese und weitere Aussagen von der internationalen Expertenkonferenz Grundrechte in Europa in Gefahr liberale Antworten können Sie unserem kurzen Videozusammenschnitt entnehmen Grundrechte in Europa in Gefahr liberale Antworten Liberale Antworten zu finden auf das Fortschreiten populistischer fremdenfeindlicher und xenophober Bewegungen in ganz Europa das war das Ziel einer internationalen Expertenkonferenz der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit am Samstag in Stuttgart Unser Bericht über die Konferenz Sind Freiheit Demokratie und Bürgerrechte noch europäische Werte Anlässlich unserer Konferenz Grundrechte in Europa in Gefahr Liberale Antworten haben wir uns in Europa umgeschaut Lesen Sie hier die Berichte unserer Kolleginnen und Kollegen Publikationen zum Thema Fokus Menschenrechte Ungarn Wiedergeburt mit weniger Grundrechten Seit der Regierungsübernahme der nationalkonservativen Partei FIDESZ in Ungarn steht dieser EU Mitgliedsstaat heftig in der Kritik und dies nicht nur seitens der Europäischen Institutionen FIDESZ Chef und Ministerpräsident Viktor Orban leitete die Politik der nationalen Wiedergeburt bereits kurz nach der Parlamentswahl Anfang 2010 mit einem restriktiven Mediengesetz ein Umfassenden Verfassungsänderung folgte auf dem Fuß Weitere Gesetze

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  • Gemeinsame Werte oder fremde Zivilisation?
    Freiheit Die negative Tendenz hinsichtlich der EU als Institution wird von persönlichen Wahrnehmungen untermauert So sind fast 40 Prozent der Befragten der Meinung dass es sich bei Europa um eine andere Zivilisation handelt um andere Menschen die in einer anderen Welt leben Daher ist es auch nicht verwunderlich dass 58 5 Prozent die Aussage verneinen Russland wäre ein europäisches Land Russlands Isolation von Europa stärkt das alte Konkurrenzdenken bei dem die EU und insbesondere die NATO als Nebenbuhler vor der eigenen Haustür verstanden werden Nichtsdestotrotz scheint die russische Gesellschaft bei dieser Frage in zwei Lager gespalten zu sein für 42 Prozent der Befragten repräsentiert die EU eine Supermacht während 41 Prozent gegenteiliger Meinung sind Russlands ambivalentes Verhältnis zu Europa Die Widersprüchlichkeit dieser Ergebnisse spiegelt die oft sehr ambivalente Wahrnehmung Russlands gegenüber Europa und der EU wider Auf der einen Seite wird der Staatenverbund als geachteter Partner wahrgenommen Auf der anderen Seite dient die Verleugnung der Bedeutung und Eigenständigkeit des benachbarten Konkurrenten jedoch auch dem Selbstschutz und dem Macherhalt im Einflussgebiet der ehemaligen Sowjetstaaten und darüber hinaus Vor diesem Hintergrund ist es kaum verwunderlich dass 80 Prozent der Befragten die Interessen der USA hinter der jüngsten Konfrontation wähnen und nur die wenigsten die EU selbst oder gar die Russische Föderation in die Verantwortung nehmen Wer ist an Konfrontation zwischen Russland und EU interessiert Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Studie soll bessere Verständigung fördern Das Lewada Zentrum und die Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit haben die bereits seit dem Jahr 2000 durchgeführte Studie dieses Jahr um einen Sonderteil ergänzt der sich explizit der russischen Wahrnehmung Deutschlands widmet Überraschend ist dass die Befragten der Meinung sind die Deutschen nähmen die Russen tendenziell negativer wahr als umgekehrt Die Ergebnisse der Umfrage bestätigen einige Vermutungen aber halten auch viel Überraschendes bereit Generell verzeichnet

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  • Von Abwegen und abwandelnden Wegen
    Unterstützung versichert haben soll Generell belegen jedoch Zahlen dass Pakistaner die Unterstützung von islamistischen Gruppierungen jeglicher Couleur immer kritischer sehen War es die Regel nach 9 11 die Taliban und Islamisten zu glorifizieren haben die Menschen nach 14 Jahren gemerkt dass der Terrorismus ihnen nichts Gutes bringt Insbesondere seit dem erwähnten Anschlag auf die Schule dringt die Bevölkerung darauf Sicherheit höchste Priorität einzuräumen Bei dem Besuch der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Anfang Dezember in Pakistan bat ihr pakistanischer Amtskollege Asif um deutsche Waffen für den Kampf gegen alle islamistischen Bewegungen von den Taliban bis zum Islamischen Staat Waffen sind in Pakistan allgegenwärtig und die werden wohl auch benötigt Dennoch gibt es Initiativen wie die eines ehemaligen Waffenhändlers der eine App entwickelte Mohafiz die in Notfällen wie Feuer Entführung oder terroristischer Angriff es ermöglicht unkompliziert ein Notsignal abzusetzen Dieses geht an im Vorhinein festgelegte Verwandte und Bekannte nicht aber an öffentliche Einrichtungen wie Feuerwehr oder Polizei da die nur über begrenzte Möglichkeiten verfügen Die Sorge um seinen siebenjährigen Sohn hatte Fahd Khan zum Entwickeln dieser App gebracht und auch die Erkenntnis dass wir uns selber um unsere eigene Sicherheit kümmern müssen Generell sind Experten der Auffassung dass Pakistan ein fruchtbarer Boden für den Islamischen Staat ist Immerhin sind laut einer Umfrage 9 der Pakistaner für den Islamischen Staat und 28 gegen ihn 62 jedoch haben keine dezidierte Meinung In einem Land mit Massenarmut und einem hohen Stellenwert von Religion kann das bedeuten dass sich die Zahlen rasch zugunsten des Islamischen Staates ändern können auch wenn das von offizieller Seite dementiert wird In den letzten Monaten seien 25 Personen verhaftet worden mit dem Verdacht Verbindung zum IS zu haben Darüber hinaus sind interessanterweise von den 25 000 bis 30 000 ausländischen Kämpfern die Richtung Syrien Irak ausgezogen sind nur geschätzte

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  • „Der überwiegende Teil der Flüchtlinge will nicht hierbleiben.“ | freiheit.org
    sind ein Einwanderungsland Einwanderung könne letzten Endes aber nur gelingen wenn die Mehrheit der Bevölkerung dieser offen gegenüberstehe Unsere Grundwerte stehen nicht zur Disposition Wolfram Dette bis Ende November 2015 Oberbürgermeister von Wetzlar Dr Kambiz Ghawami vom Bildungsverein World University Service sagte viele Flüchtlinge kehrten ihrem Land kriegsbedingt den Rücken Der überwiegende Teil wolle aber nicht hierbleiben den Eindruck habe er nicht zuletzt bei Gesprächen in Erstaufnahmeeinrichtungen gewonnen Ghawami der als Student aus dem Iran nach Deutschland einwanderte hob aus eigener Erfahrung hervor wie wichtig das Erlernen der deutschen Sprache für eine gelungene Integration sei Die Flüchtlinge von heute sind die Entwicklungshelfer von morgen Sie können soziale und gerechte Strukturen in ihren Heimatländern aufbauen und zur Redemokratisierung beitragen Dr Kambiz Ghawami Geschäftsführender Vorsitzender von World University Service Deutsches Komitee Der Politikwissenschaftler und Parteienforscher Professor Jürgen W Falter analysierte zunächst den Ablauf früherer Zuwanderungen um dann auf die aktuelle Flüchtlingsdebatte einzugehen Das Problem sei zwar erkannt jedoch die Lösungen nicht klar Es erweise sich beispielsweise als Riesenfehler dass man in der Vergangenheit nicht genügend Geld in die Flüchtlingscamps des Nahen Ostens gesteckt habe Auch Falter betonte wie wichtig eine gute schulische und berufliche Bildung der Flüchtlinge seien Um einen notwendigen intensiven Sprachunterricht gewährleisten zu können benötige man allein 100 000 neue Sprachlehrer so eigene Berechnungen Die Experten v l Schlierike Ghawami Falter und Dette Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Moderator Werner Schlierike bemerkte zu Beginn der Veranstaltung wie stark polarisierend die öffentliche Diskussion zum Thema Einwanderung ablaufe Das Heppenheimer Publikum äußerte sein Interesse am Thema durch zahlreiche eigene Erfahrungen mit Flüchtlingen bereits während des Expertengesprächs Immer auf dem Laufenden bleiben Erhalten Sie immer aktuelle Inhalte zum Thema per Mail News Alert News Alert abonnieren Druckversion Weitere Meldungen zum Thema Nachricht 11 02 2016 Europa die Welt und die Flüchtlingskrise Die

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