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  • Suche | freiheit.org
    Neuwahlen Weiterlesen Deutsche Studierende Die Begabtenförderung der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit fördert deutsche Studierende die an staatlichen bzw staatlich anerkannten Hochschulen bzw Fachhochschulen im Inland im EU Weiterlesen 13 08 2013 Nachricht Nordkorea Vortrag zu Wirtschaftsförderung Im August gaben Nord und Südkorea bekannt dass sie den gemeinsam betriebenen Industriepark in Kaesong wiedereröffnen wollen der im April 2013 während starker Spannungen auf der koreanischen Weiterlesen 04 01 2016 Analyse Es braucht Diplomatie für Flüchtlinge Gastbeitrag unseres Vorstandsvorsitzenden Wolfgang Gerhardt in der Schwäbischen Zeitung Weiterlesen Südost und Osteuropa Serbien Seit dem Jahr 1998 ist die Stiftung in Serbien tätig Hauptschwerpunkte der Projektarbeit die unter schwierigen politischen Bedingungen von einem home office geführt wurde waren die Zusammenarbeit Weiterlesen 18 01 2016 Meinung Fünf liberale Thesen zur Flüchtlingspolitik Weltweit sind rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht viele davon kommen nach Europa Der Zerfall der regionalen Ordnung im Nahen und Mittleren Osten durch Krieg und Bürgerkrieg durch Weiterlesen 21 05 2016 Ereignis Politische Teams mit Partizipation führen Es ist eine wichtige Aufgabe einer demokratischen Partei Persönlichkeiten Möglichkeiten der Mitwirkung in politi schen Teams zu bieten Dabei ist der innerparteiliche Wettbewerb um die besten 10 02 2016 Nachricht Schwerpunkt Flüchtlinge Das neue liberal

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  • Liberale Expertenkonferenz in Stuttgart fordert europäisches Grundrechte-Audit
    Eigentumsrecht eingeschränkt zu werden hob Jürgen Morlok Kuratoriumsvorstzender der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit in seinem Grußwort hervor Michael Theurer Abgeordneter des Europäpschen Parlaments und Landesvorsitzender der FDP Baden Württemberg fügte hinzu Angstmacherei und Panikmache sind keine Antworten auf die Fragen der Zeit Wir brauchen Gelassenheit und Besonnenheit Anstelle der Verschärfung von Gesetzen wie der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung forderte Theurer eine personelle Aufstockung der Sicherheitsbehörden und eine Stärkung der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit Demokratie und starke Minderheitenrechte statt Europaskeptizismus und Renaissance der Nationalstaaten Das ist unsere Antwort auf Rechtspopulismus Es ist die Stunde der lebendigen Zivilgesellschaft Sabine Leutheusser Schnarrenberger Sabine Leutheusser Schnarrenberger Bundesjustizministerin a D und Vorstand der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit stellte die Wahlerfolge liberaler Parteien in Polen Ungarn und Spanien heraus Diese stünden gegen den populistischen Trend Demokratie und starke Minderheitenrechte statt Europaskeptizismus und Renaissance der Nationalstaaten Das ist unsere Antwort auf Rechtspopulismus Es ist die Stunde der lebendigen Zivilgesellschaft Nicht als Alibi sondern als wichtiger unverzichtbarer Akteur so Leutheusser Schnarrenberger weiter Es droht eine Orbánisierung Europas Anne Brasseur Weckruf für alle Europäer In ihrem Eingangs Statement hatte Anne Brasseur die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates auf eine Orbánisierung Europas hingewiesen Diesen Punkt griff der aus Ungarn angereiste liberale Parlamentsabgeordnete Zoltán Kész auf der mit seinen jüngsten Wahlerfolgen die Zweidrittelmehrheit des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zerstörte Populistische Politik sei inzwischen Mainstream so Kész Orbáns Politik müsse ein Weckruf für alle Europäer sein Anne Brasseur illiberale internationale z B frontnational suchen Nähe Putin Gefahr für Europa grundrechteeuropa pic twitter com N1tmJuw74F Olaf Kellerhoff Kellerhoff 12 Dezember 2015 Nemtsova Russische Regierung wiedersetzt sich internationalem Recht Zhanna Nemtsova die Tochter des direkt zu Beginn 2015 vor dem Kreml auf der Straße erschossenen russischen Oppositionspolitikers Boris Nemzov sagte Diese autoritäre Regierung hat Russland nichts gebracht aber viel zerstört Sie widersetzt

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  • Sind Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte noch europäische Werte?!
    von unserem Vorstandmitglied Sabine Leutheusser Schnarrenberger präsentiert 12 Dez Veranstaltung zum Thema 12 Dezember 2015 09 00 13 00 Stuttgart Grundrechte in Europa in Gefahr Liberale Antworten Fundamental Rights in Europe Endangered Liberal Answers Live Blog der Konferenz Sie können am Samstag den 12 Dezember nicht selbst dabei sein Dann verfolgen Sie unsere internationale Konferenz Grundrechte in Europa in Gefahr Liberale Antworten ab 9 00 Uhr doch hier auf freiheit org als Live Blog Hier geht es am 12 Dezember direkt zum Live Blog Doch wie ist es eigentlich in Europa um die Grundrechte bestellt Welche Rolle spielen extreme und radikale Strömungen in den einzelnen Ländern Und wie sehen liberale Reaktionen aus Anlässlich der Konferenz in Stuttgart haben wir bei unseren Kolleginnen und Kollegen in ganz Europa nachgefragt und interessante Beobachtungen und Analysen erhalten Österreich Die Wahlergebnisse der rechtspopulistischen FPÖ bei den Wahlen in den österreichischen Bundesländern sprechen eine eindeutige Sprache Der Rechtspopulismus ist auf dem Vormarsch Josef Lentsch Direktor des Think Tanks der NEOS Lab über liberale Strategien Politik als der Ort wo wir ausmachen wie wir miteinander leben Osteuropas Demokratien seit der Wende Nach dem Ende der Sowjetunion feierte Europa die Wende in Osteuropa geradezu im Taumel Die Hoffnung war dass neben der DDR auch die anderen Staaten des gescheiterten Warschauer Pakts demokratische Verfassungen erhalten und langfristig würden durchsetzen können Was ist heute 25 Jahre später von dieser Hoffnung geblieben Eine Bestandsaufnahme Lesen Sie hier mehr über osteuropäische Demokratien zwischen Bürgerkrieg und demokratischem Aufbruch Niederlande Rechtspopulistische Strömungen gibt es in den Niederlanden bereits seit langem die erste offen rechtspopulistische Partei wurde in den 1980er Jahren begründet Die Antwort der liberalen Parteien auf die Entwicklungen fällt unterschiedlich aus Liberale Strategien gegen Rechtspopulisten in den Niederlanden Ungarn und Polen Die Ursachen für den zunehmenden Rechtspopulismus nicht nur in Polen und

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  • Grundrechte in Europa in Gefahr - liberale Antworten | freiheit.org
    und rechten Spektrums Liberale waren schon immer die Verteidiger demokratischer Werte Es ist an der Zeit sich darüber auszutauschen wie Grundrechte Bürgerrechte Freiheit und Demokratie in Europa besser beschützt werden können Verfolgen Sie die internationale Konferenz Grundrechte in Europa in Gefahr Liberale Antworten am 12 Dezember 2015 ab 9 00 Uhr als Live Blog auf dieser Seite Es werden sprechen u a Alexander Graf Lambsdorff MdEP Vize Präsident des Europäischen Parlaments Zhanna Nemtsova Journalistin Deutsche Welle und Tochter des ermordeten russischen liberalen Politikers Boris Nemtsov Michael Link Direktor des OSZE Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte ODIHR Angelika Mlinar MdEP Vizepräsidentin der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa ALDE Prof Dr Galina Michaleva Generalsekretärin Yabloko Vorsitzende der Gender Fraktion Yabloko Russland Das Grußwort wird von Prof Dr Jürgen Morlok Kuratoriumsvorsitzender der Stiftung für die Freiheit gesprochen Im Anschluss an die Konferenz werden die Diskussionergebnisse von unserem Vorstandmitglied Sabine Leutheusser Schnarrenberger präsentiert 12 Dez Veranstaltung zum Thema 12 Dezember 2015 09 00 13 00 Stuttgart Grundrechte in Europa in Gefahr Liberale Antworten Fundamental Rights in Europe Endangered Liberal Answers Immer auf dem Laufenden bleiben Erhalten Sie immer aktuelle Inhalte zum Thema per Mail News Alert News Alert abonnieren Druckversion Weitere Meldungen zum Thema Analyse 12 02 2016 YouTube wieder online Seit dem 23 Januar 2016 ist YouTube zur Freude fast aller Pakistaner wieder nutzbar Ein längst überfälliger Schritt denn auch hochrangigen Staatsdienern war durchaus die ganze Zeit über bewusst Nachricht 11 02 2016 Westsibirisches Wirtschaftsforum auf Behördendruck abgesagt Die 15 Auflage des jährlichen Westsibirischen Wirtschaftsforums Sibirisches Davos musste von den Organisatoren abgesagt werden nachdem offenbar lokale Behörden Druck auf die Betreiber des Analyse 11 02 2016 Raj kam ohne Regenbogen Indiens LGBT Bewegung schöpft Mut Das Verfassungsgericht hat die Kriminalisierung gleichgeschlechtlicher Liebe erneut auf die Tagesordnung gesetzt Die Abschaffung des

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  • Politik als der Ort, wo wir ausmachen, wie wir miteinander leben | freiheit.org
    sich für den Nationalstaat und unsere Leute ein und betreiben eine Politik der Angstmache und Ausgrenzung Retrofetischismus und verklärte Heimatliebe wird uns aber nicht weiter bringen bei der Frage Wie wollen wir eigentlich im 21 Jahrhundert miteinander leben Gerade wir als Liberale haben darauf einen klaren Blick denn wir sehen ein vereintes Europa in dem die Menschen mit Respekt und Toleranz zusammenleben und durch ein freies und selbstbestimmtes Leben ihre Zukunft selbst bestimmen können klar vor uns Wir Liberale müssen aufzeigen dass eine Veränderung des politischen Systems auch ohne Hass Angstmache und Ausgrenzung möglich ist Dafür ist es zentral dass in unserer Sprache klarer aber auch emotionaler werden Dass wir eine klare Haltung im politischen Zentrum zeigen die sich an unseren Werten ausrichtet nicht an politischer Punktemacherei Wir müssen ein positives Zukunftsbild zeichnen und durch eine lösungsorientierte Politik voranschreiten ohne dabei die Herausforderungen die es zu meistern gilt aufzubauschen oder zu verharmlosen Denn genau das führt dazu dass Rechtspopulisten mit ihrer Agenda ganze Regierungen vor sich hertreiben wie etwa in Österreich Statt dessen braucht es eine evidenzbasierte Politik die die bewussten Falschinformationen der Rechtspopulisten ebenso unablässig als solche entlarvt wie sie schonungslos aufzeigt dass Rechtspopulisten natürlich selbst längst Teil des politischen Privilegienstadls sind Wir Liberale müssen den radikalen Mut vorleben der Menschen dazu inspiriert Politik als den Ort zu begreifen wo wir uns ausmachen wie wir miteinander leben Wo wir uns einander zumuten Dafür müssen auch die politische Mitgestaltung unserer eigenen Organisationen erleichtern und Zugangsbarrieren gegenüber den Bürgern auf Ebenerdigkeit senken Wir müssen die Stimme derer sein die Gegenwart gestalten wollen Das Erfolgsrezept fasste Guy Verhofstadt beim diesjährigen ALDE Kongress in Budapest so zusammen Seien wir liberals in our hearts centrists in our minds and radicals in our actions Dann werden wir auch den großen demokratischen Test vor den uns

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  • Osteuropas Demokratien seit der Wende | freiheit.org
    der Wegfall eines autokratischen Systems als fatal für den künstlich gebildeten Vielvölkerstaat der die Fliehkräfte der zusammengewürfelten Volksgruppen nicht länger zu kontrollieren imstande war Die Republik Serbien der größte der aus Jugoslawien hervorgegangenen unabhängigen Staaten wird heute von der nationalkonservativen Serbischen Fortschrittspartei regiert die zwar traditionell dem souveränistischen rechtskonservativen und nationalistischen Spektrum zuzuordnen ist heute aber als Teil der Europäischen Volkspartei im Europarat einen deutlich pro europäischen Kurs verfolgt 12 Dez Veranstaltung zum Thema 12 Dezember 2015 09 00 13 00 Stuttgart Grundrechte in Europa in Gefahr Liberale Antworten Fundamental Rights in Europe Endangered Liberal Answers Demokratischer Aufbruch Seit 2012 hat Serbien den Status eines Beitrittskandidaten zur Europäischen Union Damit ist ein Demokratisierungsmechanismus verbunden wie ihn zahlreiche andere Saaten des ehemaligen Ostblocks bereits durchlaufen haben Am weitesten ist dabei bis heute Polen gekommen nicht zuletzt deswegen weil dort bis heute die einstigen Kämpfer des antikommunistischen Widerstands politische Schlüsselpositionen besetzen In Tschechien hingegen unmittelbar nach der friedlichen Trennung von der Slowakei zwischen 1993 und 2003 noch von dem bekannten Dissidenten und überzeugten Europäer Václav Havel regiert taten sich in den letzten Jahren mit den Präsidenten Václav Klaus und Miloš Zeman ausgesprochene Verächter des Aufbruchs von 1989 hervor Danke Herr Präsident in Gedenken an den verstorbenen Präsidenten Václav Havel Prag Dez 2011 David Sedlecký CC BY SA 3 0 Veranstaltungs Tipp Im Rahmen der internationalen Konferenz Grundrechte in Europa in Gefahr Liberale Antworten wird es u a auch eine Diskussionsrunde geben zu dem Thema Offene Gesellschaften in Gefahr bei dem die gegenwärtige Situation der Demokratien Osteuropas vertiefend behandelt wird Nach einer Einführung von Alexander Graf Lambsdorff MdEP Vize Präsident des Europäischen Parlaments werden diskutieren Zhanna Nemtsova Journalistin der Deutsche Welle und Tochter des ermordeten russischen liberalen Politikers Boris Nemtsov sowie Zoltan Kesz MP Direktor des Free Market Institute Ungarn Moderiert wird die

    Original URL path: https://www.freiheit.org/content/osteuropas-demokratien-seit-der-wende (2016-02-15)
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  • Liberale Strategien gegen Rechtspopulisten in den Niederlanden | freiheit.org
    Partij voor de Vrijheid kurz PVV Die PVV plädierte nicht nur für eine strikte Begrenzung der Zuwanderung sondern auch für ein fünfjähriges Moratorium beim Bau von Moscheen Bei den Parlamentswahlen 2006 erzielte die PVV 5 9 Vier Jahr später wurde sie drittstärkste Partei mit 15 4 In der Folge unterstützte sie eine Minderheitsregierung aus VVD und Christdemokraten Bereits zwei Jahre später führte ein Streit über den Staatshaushalt zum Ende der Kooperation und zu Neuwahlen Aufgrund zahlreicher Skandale und interner Querelen rutschte die PVV in der Wählergunst auf 10 Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Die Antwort der Liberalen In den Niederlanden gibt es zwei liberale Parteien die linksliberale D66 sowie die rechtsliberale VVD Deren Antwort auf die rechtspopulistische PVV fällt unterschiedlich aus Zum Selbstverständnis der D66 gehörte es von Anfang die fremdenfeindliche Politik der PVV vehement zu attackieren D66 Vorsitzender Alexander Pechtold war somit die lauteste Stimme gegen Wilders und seine PVV im Parlament Als kleine Oppositionspartei verbuchte D66 damit große Gewinne Allerdings sorgten die lautstarken Auseinandersetzungen zwischen den beiden Oppositionsparteien für viel Medienaufmerksamkeit und gaben auch der PVV die Chance zur Profilierung Anders der Ansatz der liberal konservativen VVD Als Regierungspartei in einer Koalition mit den Sozialdemokraten knüpft sie an den Kurs ihres früheren Spitzenmannes Boltkestein erneut an spricht sich für eine restriktivere Zuwanderung aus allerdings moderater im Ton Damit gelang es ihr über lange Zeit die PVV an den äußeren rechten Rand zu drücken und ich Schach zu halten Ob dieser Kurs auch bei den Wahlen 2017 Erfolg haben wird erscheint zumindest aus heutiger Sicht zweifelhaft Seit dem Sommer und der Zunahme der Flüchtlingsströme nach Europa die Wilders als islamische Invasion tituliert legt die PVV in Umfragen zu und wäre heute stärkste Partei Havard Sandvik ist europapolitischer Referent im Brüsseler Büro der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit

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  • Liberale Positionen im Kampf gegen den Rechtspopulismus in Ungarn und Polen | freiheit.org
    Projekt Polska seit einigen Jahren geführte und stark beachtete Kampagne Hejt Stop angeführt http hejtstop pl ÜBERSETZUNG FLYER Was ist Hejt STOP Hejt STOP Stop hate speech ist ein Projekt des polnischen Stiftungspartners Projekt Polska mit dem rassistische antisemitische sowie xeno und homophobe Spray Graffiti bekämpft werden sollen Damit reagiert man auf die wachsende Flut dieser Aufschriften an den Wänden polnischer Städte Das Problem liegt darin dass es davon schon so viele gibt dass man sie gar nicht wahrnimmt und leicht übersieht Aber sie sind dort Die Zielgruppe sind vor allem Jugendliche deshalb ist auch die Kampagne hinsichtlich ihrer Form und Gestaltung zielgruppenadäquat fokussiert Die Botschaft Willst Du dass die Hass Botschaften verschwinden Willst Du etwas dagegen tun Hier hast Du die Möglichkeit aktiv gegen jede Form von hate speech vorzugehen Das Prinzip Wenn Du ein Hate Graffiti siehst mache eine Aufnahme mit Deinem Mobil Geh auf die Webseite www hejtstop pl Gib den Standort an Geh auf unsere Website oder auf unseren Facebook Account Poste Deine Aufnahme Wische das Spray Graffiti von der Wand ab Wir alle wollen dass die Hassparolen von unseren Wänden verschwinden ÜBERSETZUNG ENDE Die Situation hat sich in diesem Jahr deutlich verändert Im ungarischen Parlament hat mit dem überraschenden Sieg des unabhängigen Kandidaten und Gründers der Free Market Foundation Zoltan Kesz bei einer Nachwahl in Vezsprem die regierende FIDESZ Partei die Zweidrittelmehrheit verloren Zusammen mit weiteren liberal gesinnten Unabhängigen bietet sich die Möglichkeit zur Parlamentarischen Auseinandersetzung mit der rechtradikalen Jobbik aber auch mit Orbans rechtsnationaler Politik Noch deutlicher können liberale Positionen gegen den zunehmenden Rechtspopulismus in Polen seit der Parlamentswahl in diesem November öffentlich präsentiert werden in denen die liberale Partei Nowoczesna mit 28 Abgeordneten in den Sejm eingezogen ist Da die Parteigründer den beiden FNF Partnern Projekt Polska und FOR nahestehen können erste gemeinsame

    Original URL path: https://www.freiheit.org/content/liberale-positionen-im-kampf-gegen-den-rechtspopulismus-ungarn-und-polen (2016-02-15)
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