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  • Isolierung in Schweden, Zusammenarbeit in Dänemark | freiheit.org
    in der Parlamentskantine regelrecht gemieden werden Diese Isolierung obwohl nachvollziehbar hat die Schwedendemokraten in ihrer Opferrolle gestärkt und legimitiert In aktuellen Umfragewerten liegt die SD in Schweden mit 17 5 auf Platz drei Dagegen schneiden die beiden liberalen Parteien Zentrum und Die Liberalen nur mit 6 8 und 5 8 ab Die Flüchtlingskrise und Schwedens Politik der offenen Tür haben dazu beigetragen dass der SD Wähleranteil steigt Im August sah eine Yougov Gallup Umfrage die SD als größte Partei Schwedens Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit In Dänemark in dem Minderheitsregierungen nicht ungewöhnlich sondern eher eine Tradition sind hat die DF bereits in der Vergangenheit immer wieder liberal konservative Regierungen gestützt und so großen Einfluss bei Richtungsentscheidungen gewonnen auch ohne eigene Regierungsposten Bedeutend war ihre Rolle bei der Verabschiedung eines der restriktivsten Einwanderungsgesetze im Jahr 2002 Die DF unterstützt zurzeit die dänische Minderheitsregierung geleitet von dem liberal konservativen Anders Løkke Rasmussen Løkke Rasmussens Partei Venstre steht in der Einwanderungsfrage der DF nahe und versucht durch die Einbindung der DF in der Alltagspolitik verhindert Venstre einen weiteren rechtsruck der DF zu verhindern und ihr die Möglichkeit zu populistischem Stimmenfang zu nehmen Die liberal konservative Venstre verfolgt damit dieselbe Strategie wie sie die VVD in den Niederlanden 2010 bis 2012 verfolgte Dennoch steigt Umfragen zufolge im Zuge der Flüchtlingskrise die Zustimmung zur DF Ähnlich wie in den Niederlanden spielt die kleinere links liberale Partei in Dänemark Radikale Venstre eine wichtige Rolle als klarer Gegner der DF und positioniert sich damit wie ihr niederländisches Pendant D66 gegen die dänischen Rechtspopulisten Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Immer auf dem Laufenden bleiben Erhalten Sie immer aktuelle Inhalte zum Thema per Mail News Alert News Alert abonnieren Druckversion Weitere Meldungen zum Thema Nachricht 11 02 2016 Was passiert wenn Menschen für ihre Frustration nur 140

    Original URL path: https://www.freiheit.org/content/isolierung-schweden-zusammenarbeit-danemark (2016-02-15)
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  • Regieren mit den Wahren Finnen | freiheit.org
    selbst Hetzer gegen die schwedisch sprachige Minderheit Bei den Wahlen 2015 wurde die Partei zur zweitstärksten Kraft im Parlament und in der Folge Koalitionspartner der liberalen Zentrumspartei Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Liberale nehmen die Wahren Finnen in die Regierung auf International hat der Erfolg der Wahren Finnen für viel Aufregung gesorgt während in Finnland eher nüchtern politisch kalkuliert wurde Die Zentrumspartei zögerte nicht lange eine Koalition mit den Wahren Finnen zu schließen um eine stabile Regierung zu bilden Für deren Parteichef Timo Soini erfüllte sich so endlich der Traum als Außen und Europaminister ein hervorgehobenes Regierungsamt inne zu haben Allerdings ist er so als einer der Partner in der aus Zentrum den Wahren Finnen und der Sammlungspartei bestehenden Koalition die großen europapolitischen Linien mitzutragen und als Europaminister auch öffentlich zu verteidigen Dabei war zunächst damit gerechnet worden Soini hätte als Finanzminister seine wirtschaftspolitischen Vorstellungen zur Überwindung der Wirtschaftskrise in Finnland und zur eigenen Profilierung genutzt Auch war er gezwungen dem 3 Hilfspaket für Griechenlang zuzustimmen was er im Wahlkampf noch kategorisch abgelehnt hatte Als Regierungstragende Partei können die Wahren Finnen auch nicht die auch in Finnland um sich greifende Unruhe wegen der Flüchtlingskrise für sich nutzen Objektiv hat das Land zwar einen der geringsten Ausländeranteile in Europa dennoch ist auch hier Unsicherheit in der Bevölkerung zu spüren Statt als nationalistischer Lautsprecher auftreten zu können ist Soini in die Kabinettsdisziplin eingebunden Für die Wahren Finnen rächt sich dies in den Umfragen Die Zustimmung zu ihrem Kurs ist um 7 gesunken bei Wahlen würden sie vom zweiten auf den fünften Platz absinken Die Entscheidung des liberalen Zentrumsführers Juha Sipilä die Wahren Finnen in die Regierung aufzunehmen und so den Spielraum für die finnischen Rechtspopulisten einzuschränken scheint sich gegenwärtig als richtig zu erweisen Immer auf dem Laufenden bleiben Erhalten Sie immer

    Original URL path: https://www.freiheit.org/content/regieren-mit-den-wahren-finnen (2016-02-15)
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  • Brennpunkt: Polen hat gewählt | freiheit.org
    der erst Ende Mai dieses Jahres von Ökonomen Unternehmern und bürgerlichen Aktivisten gegründeten Partei Modernes Polen NowoczesnaPL steht Ryszard Petru der von 1997 bis 2000 Berater des erfolgreichen Wirtschaftsreformers Leszek Balcerowicz war Zu den Gründern gehören außerdem mehrere Akteure der im Netzwerk 4Liberty aktiven Think Tanks Civic Development Forum FOR und Fundacija Industrial Liberté beide langjährige Partner der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Durch ihren landesweiten Erfolg hat sie die Chance auf Dauer zu einer neuen politischen Kraft in Polen zu werden http www politico eu article polish parlimentary elections live blog sunday civic law justice Trotz einer guten wirtschaftlichen Situation Polens Wirtschaft wuchs zwischen 2008 und 2014 um fast 24 Prozent gelang es der PO nicht die Wähler für sich zu mobilisieren Nur in zwei Regionen Danzig und Opeln wurde sie die stärkste Partei in allen anderen Regionen war die PiS die stärkste politische Kraft Die bisherige Teilung des Landes in einen PO dominierten Westen und einen PiS dominierten Osten gilt bei dieser Wahl nicht mehr Das zeigt auch das Ergebnis der liberalen Nowoczesna die in ganz Polen punkten konnte PiS Chef Jaroslaw Kaczynski der von 2005 bis 2007 an der Spitze einer instabilen Regierung mit unzuverlässigen Koalitionspartnern stand strebt aber diesmal offenbar nicht nur die absolute Mehrheit sondern auch die Verfassungsmehrheit im Sejm an Noch am Wahlabend warb er indirekt um die drittstärke politische Kraft die Bewegung Kukiz Es sei möglich ein breites konservatives Bündnis zu schaffen so Kaczynski wörtlich Falls sich der PiS Chef wirklich mit Blick auf Ungarn um eine Zwei Drittel Mehrheit bemüht um Verfassungsänderungen im Parlament und damit konzeptionelle Änderungen in der Leitung des Staates realisieren zu können wäre dies eine logische Entwicklung Denn das PiS Programm sieht die Schaffung eines starken und zentralistischen Staates vor Ausländische Investoren sollen ähnlich wie in Ungarn eingeschränkt und kleine und mittlere polnische Unternehmen gefördert werden Allerdings hat PiS Chef Kaczynski im politischen System und in der Gesellschaft Polens eine schwächere Position als der ungarische Partei und Regierungschef Orban Es gibt bereits erste Spekulationen ob die PiS Spitzenkandidatin Beata Szydlo tatsächlich Premierministerin wird Dass der PiS Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski sie in seiner Siegesansprache in der Wahlnacht erst nach über 10 Minuten erstmals erwähnte und für ihren Einsatz dankte kam schon einer Demütigung gleich Sie aber nicht zur Regierungschefin zu machen wäre ein Betrug am Wähler So laufen aber bereits die ersten Wetten wie lange sich Beata Szydlo halten können und wann sie von Jaroslaw Kaczynski abgelöst wird Nach den Erfahrungen mit der früheren PiS Regierung war das Wahlergebnis auch in Brüssel mit Spannung erwartet worden Bereits die abgewählte Regierung Kopacz war z B mit Blick auf eine gemeinsame europäische Lösung der Flüchtlingskrise oder einer europäischen Klimaschutzpolitik ein eher zögerlicher bis sperriger Partner Diesen Kurs wird neue PiS Regierung sicherlich verschärfen Sie wird die nationalen Souveränitätsrechte innerhalb der EU verteidigen und ausbauen wollen ein möglicher Beitritt Polens zum EURO rückt weiter in die Ferne Die neue Regierung und vor allem der PiS Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski werden alles daran

    Original URL path: https://www.freiheit.org/content/brennpunkt-polen-hat-gewahlt (2016-02-15)
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  • „Der überwiegende Teil der Flüchtlinge will nicht hierbleiben.“
    Gästen über die positiven Erfahrungen aus dem Programm Modellregion Integration Wetzlar In der mittelhessischen Stadt sei es erfolgreich gelungen Migranten beispielsweise in Sportvereine und in die Feuerwehr einzubinden Außerdem böten heute ausgebildete Migrationslotsen ihre Hilfe bei Behördengängen an Dette Wir sind ein Einwanderungsland Einwanderung könne letzten Endes aber nur gelingen wenn die Mehrheit der Bevölkerung dieser offen gegenüberstehe Unsere Grundwerte stehen nicht zur Disposition Wolfram Dette bis Ende November 2015 Oberbürgermeister von Wetzlar Dr Kambiz Ghawami vom Bildungsverein World University Service sagte viele Flüchtlinge kehrten ihrem Land kriegsbedingt den Rücken Der überwiegende Teil wolle aber nicht hierbleiben den Eindruck habe er nicht zuletzt bei Gesprächen in Erstaufnahmeeinrichtungen gewonnen Ghawami der als Student aus dem Iran nach Deutschland einwanderte hob aus eigener Erfahrung hervor wie wichtig das Erlernen der deutschen Sprache für eine gelungene Integration sei Die Flüchtlinge von heute sind die Entwicklungshelfer von morgen Sie können soziale und gerechte Strukturen in ihren Heimatländern aufbauen und zur Redemokratisierung beitragen Dr Kambiz Ghawami Geschäftsführender Vorsitzender von World University Service Deutsches Komitee Der Politikwissenschaftler und Parteienforscher Professor Jürgen W Falter analysierte zunächst den Ablauf früherer Zuwanderungen um dann auf die aktuelle Flüchtlingsdebatte einzugehen Das Problem sei zwar erkannt jedoch die Lösungen nicht klar

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6307 (2016-02-15)
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  • Le Pens Erfolg: Scheinsieg für Sarkozy
    Alpes Côte d Azur Aus taktischen Gründen zogen nach der 1 Wahlrunde die Kandidaten der Sozialistischen Partei PS ihre Kandidaturen in Nord Pas de Calais Picardie und Alpes Cotes d Azur zurück und riefen zur Wahl der republikanischen Kandidaten auf um damit einen Sieg der FN zu verhindern In Alsace Campagne Ardenne Lorraine führte die erhöhte Wahlbeteiligung zu einem Scheitern der FN Les Republicains die konservative Partei von Sarkozy konnte sieben die regierenden Sozialisten fünf Regionen für sich verbuchen Vom Ergebnis her darauf zu schließen der rechtspopulistische FN sei geschlagen worden wäre jedoch sehr kurzsichtig Noch nie haben sich so viele Franzosen an der Wahlurne zum Front bekannt rund 700 000 Neuwähler wurden hinzugewonnen Marine Le Pen hatte die Wahl als Kampf zwischen den Patrioten des FN und den Globalisten der übrigen Parteien dargestellt Nach dem großen Erfolg des FN in der ersten Wahlrunde versuchten die etablierten Parteien den FN durch taktische Manöver auszuspielen Die Taktik ist zwar aufgegangen Aber sie ist neues Wasser auf die Mühlen des FN und gibt seiner kritischen Haltung gegenüber den traditionellen französischen Eliten neue Nahrung Potenzielle Wähler des FN waren bereits vor den Wahlen den etablierten Parteien mit einiger Skepsis begegnet Nach diesen Manövern kann und wird sich der FN weiterhin als Opfer der Globalisten inszenieren In der Vergangenheit profitierten rechtspopulistische Parteien von Belgien über Norwegen bis Schweden genau von einer solchen Rhetorik der FN wird es in Zukunft mit Sicherheit ebenfalls tun Premierminister Valls hatte vor der Wahl davor gewarnt werde eine Region Frankreichs vom FN regiert so führe dies zu Spaltung des Landes und malte gar ein Bürgerkriegsszenario an die Wand Durch taktische Manöver ausmanövriert geraten Marine Le Pen und ihr FN nun gar nicht in die Verlegenheit wirklich zeigen zu müssen dass sie mehr können als anzuklagen Ohne Regierungsverantwortung kann der

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6310 (2016-02-15)
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  • „Im Zweifel für die Freiheit“
    zwei Drittel aller Befragten für die Einführung des Großen Lauschangriffs aus Als Konsequenz aus diesem Ergebnis legte Sabine Leutheusser Schnarrenberger am 14 Dezember 1995 ihr Amt als Bundesjustizministerin nieder Die Resonanz auf diesen ungewöhnlichen aber konsequenten Schritt war groß und insbesondere in den Medien wurde die Standhaftigkeit der zurückgetretenen Ministerin herausgestellt Im SPIEGEL Interview äußerte sie Ich werfe nicht allen die anderer Meinung sind vor sie seien keine Liberalen Aber die Entscheidung für das Abhören von Wohnungen ist ein großer Schritt weg vom Konzept des liberalen Rechtsstaats Das ist konservatives Sicherheitsdenken nicht freiheitlicher Liberalismus Einer angeblich behaupteten Effektivität bei der Bekämpfung von Verbrechen wird Vorrang vor den Grundrechten eingeräumt Der Lauschangriff war der Schlusspunkt Ein solches Verhalten eines Ministers der freiwillige Rückzug wegen einer Abstimmung in der eigenen Partei hatte es in der Geschichte der Bundesrepublik bis dahin nicht gegeben Doch ein Schlusspunkt in der Diskussion über den Großen Lauschangriff war der Rücktritt Ende 1995 keineswegs Zwar wurde die entsprechende Grundgesetzänderung im März 1998 von Bundestag und Bundesrat beschlossen aber die öffentliche Debatte verstummte keineswegs Nur ein Jahr später im März 1999 erhoben Sabine Leutheusser Schnarrenberger Burkhard Hirsch Gerhart Baum und weitere FDP Mitglieder Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Ergänzung des Artikels 13 des Grundgesetzes die den Großen Lauschangriff ermöglicht hatte Die mündliche Verhandlung vor den Karlsruher Richtern fand am 1 Juli 2003 statt Am 3 März 2004 also rund sechs Jahre nach der Grundgesetzänderung und fünf Jahre nach der Verfassungsklage erklärte das Bundesverfassungsgericht zwar die Änderung des Grundgesetzes für verfassungskonform rügte aber zahlreiche Ausführungsbestimmungen und die zusätzlichen Änderungen in der Strafprozessordnung Für die drei prominenten Kritiker der Grundgesetzänderung in der FDP war es ein eindrucksvoller Sieg Der Rechtsstaat habe über den drohenden Überwachungsstaat triumphiert hieß es in der Öffentlichkeit Der Erfolg wurde umso mehr als beachtlich eingestuft als

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6305 (2016-02-15)
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  • "Gerade in herausfordernden Zeiten müssen wir unsere freiheitlichen, liberalen Werte verteidigen"
    Recht auf politische Teilhabe Unser Ansatz ist dabei stets vielseitig Wir informieren die Menschen über ihre Rechte fördern den Austausch zwischen Menschenrechtsaktivisten beraten bei neuen die Menschenrechte stärkenden Politikansätzen und Reformen Bei der Stiftung für die Freiheit der Experte für Menschenrechte Olaf Kellerhoff Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit In welchen Regionen ist der Einsatz für Menschenrechte aktuell ganz besonders wichtig Der Einsatz für die Menschenrechte ist überall auf der Welt sehr wichtig auch in Europa und Deutschland Derzeit ist auch bei uns das Engagement für die Menschenrechte wieder stärker gefordert Die Rahmenbedingungen sind dieses Jahr nicht einfach gewesen wie man am Ukrainekonflikt den Terroranschläge und der Flüchtlingskrise sehen kann Dies darf nicht als Anlass für Einschränkungen bei Rechten und Freiheiten dienen Gerade in herausfordernden Zeiten müssen wir unsere freiheitlich liberalen Werte verteidigen und die Rechte aller Menschen schützen und achten R Badawi ist immer noch in Haft Unser Vorstand drgerhardt appelliert an Saudi Arabien HumanRightsDay FreeRaif pic twitter com tyWpnW1uRm Naumann Stiftung FNFreiheit 10 Dezember 2015 Mit welchen Herausforderungen müssen sich die Stiftungsprojekte die für Menschenrechte kämpfen im Zuge ihrer Arbeit auseinandersetzen Sich für Menschenrechte einzusetzen ist eine mühevolle und mitunter gefährliche Arbeit Um im Bereich der Menschenrechte wirklich

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6301 (2016-02-15)
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  • Wirtschaft vom realen Menschen her gedacht
    Menschen seien der Beitrag den die Industrieländer leisten müssten Vor allem mit letzterer Forderung liefert er auch einen Beitrag zur aktuellen Flüchtlingsdebatte Genau hinschauen Wie kommt Deaton zu diesen Forderungen Seine Antwort lautet dass man sich nicht auf verkürzte Ziele wie das allgemeine Wachstum des Bruttosozialprodukts oder die Steigerung des Einkommens fixieren solle Man müsse genau hinschauen und die Sache vom realen Menschen her denken Während empirische Haushaltsumfragen über Einkommen und Konsum in den Industrieländern zum Standardwerkzeug jeder kleinen Unternehmensberatung gehören hatte man sie bis dato nicht als Instrument der Entwicklungspolitik erkannt Dass dies heute nicht mehr so ist verdankt die Welt Deaton der in Arbeiten wie The Analysis of Household Surveys A Microeconometric Approach to Development Policy von 1997 ein Standardwerk zum Thema die Grundlagen für vertiefte weltweit vergleichbare Umfragen schuf die heute von internationalen Organisationen erhoben werden Das beginnt schon mit der Armut die große Teile der Welt bedrückt Was Armut in Entwicklungsländern bedeutet ist für Deaton von komplexen Faktoren und Details abhängig von denen das Einkommen nur einer von vielen ist Es bedarf also einer gründlichen mikroökonomischen Untersuchung Technologische Entwicklungen medizinischer Fortschritt Erwartungshaltungen Kommunikationsmöglichkeiten oder Ressourcenzugang alles dies bestimmt in sich ständig verändernder Weise den entscheidenden Zugang zu Konsum Einkommen und Lebensstandard dürfe man nicht gleichsetzen Diese Erkenntnis hat Deaton zu einem bescheidenen Intellektuellen gemacht der nicht daran glaubt dass es ein einfaches Patentrezept für die Lösung des Armutsproblems gibt ein Realist eben der den Menschen als Individuum in den Mittelpunkt stellt Vorsichtiger Optimist Aber Deaton ist auch Optimist In einem 2005 erschienenen Beitrag bemerkte er die deutliche Verzerrung bei Statistiken internationaler Organisationen die das eigentliche Ausmaß der Reduzierung von Armut in den Entwicklungsländern übersähen Dieser Fortschritt sei so Deaton gewaltig wenngleich es auch noch viel zu tun gebe Und in seinem 2013 veröffentlichten Buch The Great

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6294 (2016-02-15)
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