archive-org.com » ORG » F » FREIHEIT.ORG

Total: 1393

Choose link from "Titles, links and description words view":

Or switch to "Titles and links view".
  • „Die EU muss eine gemeinsame Asylpolitik entwickeln“
    Wenn wir Migranten aufnehmen dann nicht als Hotelgäste sondern wir übernehmen auch die Verantwortung für sie Sie müssen in die Gesellschaft integriert werden wir wollen keine neuen Sozialfälle erzeugen Einer INSCOP Umfrage von Ende September zufolge waren 56 der rumänischen Bevölkerung gegen die Aufnahme von Flüchtlingen 65 gegen deren dauerhafte Unterbringung Sogar 82 sind gegen die Quotenregelung Anfang September waren laut IRES noch 65 dafür Inzwischen wissen schon 95 über die Krise Bescheid und glauben zu 80 dass Rumänien nicht vorbereitet ist Flüchtlinge aufzunehmen Vor diesem Hintergrund spiegeln die Reaktionen der Teilnehmer des Seminars direkt die Diskussion in Rumänien wider Die Moderatoren der FNF und des Instituts für Liberale Studien ISL sammelten jedoch nicht nur die Befürchtungen sondern auch mögliche Chancen der Migration So stellten die Jugendlichen fest dass fremde Menschen auch zur Bereicherung der eigenen Kultur beitragen und fehlende Arbeitskraft ergänzen können Besonders intensiv wurde dabei der in der rumänischen Debatte oftmals vernachlässigte Unterschied zwischen Flucht und Wirtschaftsmigration diskutiert Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit So vorbereitet wurden dann die Jugendlichen in die vier bedeutendsten parlamentarischen Gruppen eingeteilt um im Rahmen des Ausschusses ihre Standpunkte zu vertreten Am Ende der Veranstaltung stand eine von den Teilnehmern gemeinsame verfasste 11 Punkte Resolution die dem Europäischen Parlament überreicht werden soll Schon in der Präambel wird empfohlen die EU solle eine gemeinsame Asylpolitik entwickeln Konkrete Forderungen waren Subventionen für Mitgliedsstaaten anhand der Flüchtlingszahlen die zur Integration genutzt werden sollen Zudem solle die Solidaritätsklausel aktiviert werden um Griechenland und Kroatien in diesem Problem zu unterstützen Durch die Einrichtung eines gemeinsamen Europäischen Büros soll der Flüchtlingsstatus schneller bestätigt werden können Dies würde das System EU BLUE CARD reformieren Man forderte von der Europäischen Kommission eine Studie darüber welche Auswirkung die Verteilung der Flüchtlinge auf die einzelnen Mitgliedsstaaten hat so dass bei der Einführung von

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6177 (2016-02-15)
    Open archived version from archive


  • Hilfsbereitschaft beeindruckt mich jeden Tag aufs Neue
    beeindruckt mich jeden Tag auf das Neue Außenminister Steinmeier rechnet alleine dieses Wochenende mit 40 000 neuen Flüchtlingen Die Herausforderungen für Aufnahme und Hilfe sind riesig Aber wir dürfen die Hintergründe nicht vergessen Die Probleme in einigen Mitgliedsstaaten sind seit langem bekannt Sie wurden auch juristisch immer wieder aufgegriffen Beispiel Griechenland Der Europäische Gerichtshof bestätigte 2013 seine Rechtsprechung aus dem Jahr 2011 Seitdem gilt EU weit ein Abschiebungsverbot nach Griechenland da es dort zu massiven Menschenrechtsverletzungen von Schutzsuchenden kam und noch immer kommt Die pauschale Qualifizierung von EU Staaten ist also bereits juristisch nicht so einfach wie politisch immer getan wird freiheit org Die EU Kommission versucht jetzt neue Regeln für Asyl zu etablieren Reicht dieser Ansatz aus Leutheusser Schnarrenberger Die Vorschläge der EU Kommission sind in vielerlei Hinsicht ein guter Kompromiss Der Vorschlag des Kommissionspräsidenten Juncker baut auf den Realitäten auf Wenn sich einige Mitgliedsstaaten der Aufnahme verweigern sollen sie in einen Fonds einzahlen Die EU bekennt sich sogar in der EU Grundrechtecharta explizit zum Recht auf Asyl Dieser menschenrechtlich begründete Flüchtlingsschutz ist auch in der Genfer Flüchtlingskonvention GFK und der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK begründet Neben der Bewältigung der großen Herausforderungen im Moment müssen wir für die Zukunft neue Strukturen in der EU schaffen Das ist die Herausforderung der EU Politik ein neues europäisches Regelwerk für Asyl zu etablieren das sich wieder am europäischen Recht und am Völkerrecht orientiert Hilfsbereitschaft beeindruckt mich jeden Tag aufs Neue Sabine Leutheusser Schnarrenberger http t co PVgXHTG1yi pic twitter com 3qgNf4Qlq3 Naumann Stiftung FNFreiheit 11 September 2015 freiheit org Also ist der Ansatz der EU Kommission vielversprechend feste Quoten für die Aufteilung der Flüchtlingen in der EU durchzusetzen Leutheusser Schnarrenberger Offiziell heißt es immer mit dem bestehenden System der so genannten Dublin II Verordnung die Redaktion sollen Weiterwanderungen und Mehrfachanträge in der EU

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/4329 (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • "Es kann keine Integration ohne eine bessere gegenseitige Kenntnis geben."
    Sie viel von ihm anderseits befürchten sie immer eine Beschneidung ihrer Grundrechte und Freiheiten Die deutliche Verschärfung der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorimus u a Ausnahmezustand und Aufhebung der französichen Staatsangehörigkeit für verurteilte Terroristen mît doppelter Staatsangehörigkeit hat zu einer scharfen Kontroverse über das Verhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit geführt Es ist so weit gegangen dass die Justizministerin Christiane Taubira die mehr für die Freiheit stand von der Regierung Ende Januar zurückgetreten ist Man kann von einem kritischen Verhältnis der Franzosen zu ihrem Staat spechen Wir wurden die Übergriffe die sich in der Silvesternacht in Köln zugetragen haben in Frankreich aufgenommen bzw kommentiert Sehen Sie hier Parallelen zu den gesellschaftlichen Entwicklungen in Frankreich Die Übergriffe in Köln haben die Franzosen sehr überrascht Solche wiederliche Untaten haben in Frankreich eigentlich nie staatgefunden Ich kenne sie auch von meinen Aufenthalten in den Magrebstaaten nicht Die deutsche Bevölkerung und die verschiedenen Institutionen haben sich großartig bemüht um die vielen Flüchtlinge freundlich aufzunehmen Welche Undankbarkeit wenn Gäste sich so grob und unwürdig benehmen Das Verhältnis von Mann und Frau ist anders in den arabischen Laendern als in Europa Es kann keine Integration ohne eine bessere gegenseitige Kenntnis geben Alkohol Drogen und Perspektivlosigkeit von arbeitslosen jungen Menschen können nichts entschuldigen aber vielleicht einiges erklären Waren die Übergriffe von Köln eine Provokation des Islamischen Staates Auf jeden Fall keine Glanzleistung der Polizei Wie beurteilen Sie die Entwicklung die die Parteienlandschaft sowohl in Frankreich als auch in Deutschland im Zuge der Flüchtlingskrise nimmt bzw nehmen könnte Was müsste Ihres Erachtens getan werden um Vertrauen in die politische Mitte zu stärken Die Entwicklung der Parteien in beiden Ländern ist bedenklich Die Zahl der Parteimitglieder geht rapide zurück und die Wahlenthaltung nimmt zu Das Vertrauen zur politischen Klasse hat stark gelitten Die Flüchtlingskrise hat fatale Folgen für die

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6457 (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • Realsatire pur
    Roick DICHTUNG UND WAHRHEIT Herr Roick zur Materialsammlung für Ihr Kabarettprogramm ist ein regelmäßiges Zeitunglesen unerlässlich Worüber haben Sie dabei zum letzten Mal laut lachen müssen Über einen Beitrag zur Arbeit der Bürgerämter in Berlin wo ich ja auch wohne und lebe Es ist dort nahezu unmöglich innerhalb von acht Wochen einen Termin zu bekommen Dann gibt es aber auf der Website des Senats Serviceportal genannt zusätzlich den wunderbaren Hinweis Ein Termin bietet keine Garantie zur Dienstleistungserbringung Toll Das ist Realsatire pur Die Berliner Bürgerämter Das ist Realsatire pur Michael Roick Neben den Institutionen des Politikbetriebs spielen auch dessen Akteure eine große Rolle in Ihrem Programm Wen nehmen Sie da besonders aufs Korn Na unter Anderem Angela Merkel wie sollte es anders sein und Gerhard Schröder der nach unseren Erkenntnissen wohlinformierte Kreise vor einem Comeback steht Warum auch nicht Er ist gerade mal 70 Jahre alt Hillary Clinton ist 68 Konrad Adenauer war 72 als er Kanzler wurde und blieb das 14 Jahre lang Man muss sich nur die Ende 2014 gesendete Doku über Schröder anschauen Macht Mensch Schröder wie er da im Anzug über seinen alten Fussballplatz auf das Tor zuläuft und mit einem saftigen Schuss an die Latte

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6458 (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • Info-Paket zu Soziale Marktwirtschaft
    Karl Heinz Paqué plädiert für eine Politik die auf Fortschritt und Innovation setzt Er fordert die Chancen konsequent zu nutzen die menschliche Kreativität für das Wohl aller eröffnet Niemand kennt die Zukunft Aber aus liberaler Sicht spricht nichts dafür dass es plötzlich in der Weltgeschichte ein Stoppsignal der Entwicklung geben sollte Stattdessen deutet alles auf eine neue Herausforderung die wie schon in der Vergangenheit durch die Originalität der Menschen die Anpassungsfähigkeit der Wirtschaft und eine pragmatisch angepasste Ordnungspolitik des Staates zu bewältigen ist Karl Heinz Paqué Zurück zum Fortschritt Gedanken über liberale Ordnungspolitik im 21 Jahrhundert Wolfgang Gerhardt Marktwirtschaft und Gerechtigkeit Die Marktwirtschaft hat den kulturellen Boden in Deutschland weitgehend verloren Obwohl die Deutschen nach der Katastrophe des zweiten Weltkrieges von ihr profitieren und mit ihr demokratische Stabilität entwickeln konnten ergehen sich viel zu viele in geschmäcklerischer Ablehnung und gerechtigkeitsrhetorischer Anklage Die Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit arbeitet in über 50 Ländern und sieht weltweit dass Regime die der Markwirtschaft in großen moralischen Gesten keine Chance geben wollen ihren Gesellschaften keineswegs mehr Chancen und Sicherheit beschert haben Im Gegenteil Wolfgang Gerhardt Marktwirtschaft und Gerechtigkeit Gérard Bökenkamp Steffen Hentrich Argumente zum Mindestlohn Gibt es einen Zusammenhang zwischen der Höhe des Mindestlohnes und der Beschäftigung Kann ein Mindestlohn die Wirtschaft ankurbeln Sind nur die Liberalen gegen einen flächendeckenden Mindestlohn Gérard Bökenkamp Steffen Hentrich Argumente zum Mindestlohn Sascha Tamm Eigentum Grundprinzipien und Denkanstöße Zäune haben ein schlechtes Image Sie grenzen ab sie schließen aus sie verhindern bestimmte Handlungen Sie schränken also die Freiheit von vielen Menschen ein Und doch symbolisieren Zäune die ein privates Grundstück abgrenzen eine wesentliche Grundlage von individueller Freiheit und Wohlstand das private Eigentum Sascha Tamm Eigentum Grundprinzipien und Denkanstöße Kerstin Brauckhoff Gerechtigkeit Die Debatte darum was gerecht ist ist allgegenwärtig Mal geht es um Gerechtigkeit mal um soziale

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/4328 (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • "Es muss mehr Substanz her"
    Unter dem Label EU US Privacy Shield sollen die Daten europäischer Bürger die auf Servern in den USA gespeichert werden besser geschützt werden Ihr erster Eindruck Es ist immer gut wenn man verhandelt Aber es muss Substanz her Die Europäer können sich nicht auf Zusagen verlassen sondern brauchen endlich konkrete Verhandlungsergebnisse Im Vordergrund muss schnell Rechtssicherheit stehen Ich befürchte dass es sich bei dem jetzigen Verhandlungsstand um kaum mehr als eine Beruhigungspille handelt Sabine Leutheusser Schnarrenberger fordert eine gehaltvollere Vereinbarung für den Schutz von Daten europäischer Bürger Uns stellt sich die Frage wie es um die praktische Durchsetzung der jetzt vorgestellten Lösung bestellt ist Das frage ich mich auch Bloße Absichtserklärungen reichen auf keinen Fall Es geht hier um den Schutz von Grundrechten und der kann nicht von Ombudsleuten oder in Good will Manier sichergestellt werden Und Zusagen des nationalen Geheimdienstdirektors DNI dass Europäer nicht massenhaft oder willkürlich überwacht werden sind ja schön und gut Aber wenn gar keine Weisungsbefugnis gegenüber der NSA besteht eben auch nicht wirklich wertvoll Und wie geht es jetzt weiter Ich wünsche mir eine gehaltvolle Vereinbarung Maßstab ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofs So oder so Im Zweifel war das dann nicht das letzte Urteil

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6451 (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • TPP – TTIP – CETA – TiSA – und nun?
    steht entzündet sich die öffentliche Debatte in Deutschland und Europa an TTIP Die politische Gemengelage in Deutschland ist inzwischen ziemlich unübersichtlich Nicht überraschend sind Linke und Grüne gegen TTIP die AfD auch kritische Worte vernimmt man aber auch von Konservativen und Wirtschaftsliberalen Zum Teil sind die Argumente grundsätzlich zum Teil eher ein So nicht Wichtig Transparenzabsprachen für TTIP gibt es jetzt einen Leseraum im Deutschen Bundestag Immerhin ins sprichwörtliche stille Kämmerlein können sich seit dem 1 Februar 2016 die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Mitarbeiter der Bundesregierung begeben wenn sie die aktuellen konsolidierten Verhandlungstexte für TTIP einsehen wollen Im Vorfeld der 12 Verhandlungsrunde für das europäisch amerikanische Handelsabkommen hat das Bundeswirtschaftsministerium einen speziellen Leseraum hierfür eingerichtet Es hat lange gedauert diesen Schritt hin zu mehr Transparenz zu gehen Vielleicht zu lange um die öffentliche Debatte noch zu drehen Für zukünftige Fälle sollte es schon vor Beginn der Verhandlungen eine klare Transparenzabsprache geben CETA Das Wirtschafts und Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada Trotzdem ist es gut und eine Verbesserung dass es die Möglichkeit zur Einsichtnahme in den aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen den USA und der EU jetzt gibt Im Fall des Wirtschafts und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada CETA war der konsolidierte Vertragstext nach bisheriger Praxis erst nach Abschluss der Verhandlungen an die Mitgliedsstaaten im August 2014 übersandt und einen Monat später öffentlich gemacht worden Mehr Transparenz bei TiSA Mit größerer Transparenz gegenüber den nationalen Parlamenten und Einbindung von Wirtschaft und Zivilgesellschaft verläuft der Prozess zwischen den 23 Mitgliedsstaaten der WTO die über ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen TiSA verhandeln Auch hier führt die EU Kommission die Verhandlungen im Namen der EU Mitgliedsstaaten erhält aber direkten Input aus und von den Mitgliedsstaaten Oder wie am 3 Februar 2016 Empfehlungen durch das EU Parlament das

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6455 (2016-02-15)
    Open archived version from archive

  • Slum und Smart
    Kontext weitgehend nach dem bereits erreichten Status quo Anders als in Europa ist die Lage der meisten indischen Städte indes desaströs In einem Bericht beklagte die Weltbank kürzlich die chaotische und versteckte Urbanisierung auf dem Subkontinent Nicht weniger als 65 Millionen Inder leben in urbanen Slums so der Bericht Das große Wachstum so schreiben die Experten erfolge nicht in den urbanen Zentren sondern an den Außenbezirken jenseits des Zugriffs und der Beachtung der überforderten Stadtverwaltungen Die katastrophalen sozialen Auswirkungen dieser versteckten Urbanisierung sind an den Peripherien der indischen Metropolen Neu Delhi Mumbai Hyderabad oder Kolkata nicht zu übersehen Zu den Auserkorenen zählt auch die südindische Großstadt Chennai mit ihren rund sechs Millionen Einwohnern Das ganze Drama der chaotischen Stadtentwicklung in Indiens Metropolen zeigte sich dort beispielhaft im vergangenen Dezember als die Stadt im Zuge von mehrtägigem Dauerregen buchstäblich im Wasser versank Die Kalamität die über 250 Menschen das Leben kostete wurde auf fehlende Bebauungsvorschriften und mangelnde Kanalisation zurückgeführt Ähnlich desaströs endeten die Überflutungen in der Wirtschaftsmetropole Mumbai im Jahre 2005 und im vergangenen Frühjahr im nordindischen Srinangar Kritiker verweisen dann auch darauf dass die Stadtverwaltungen zunächst ihre Hausaufgaben machen und die konventionelle Infrastruktur herstellen sollten bevor futuristische Konzepte für urbane Enklaven entwickelt werden Die Beratungsfirma Deloitte beziffert die Kosten der Umsetzung der Regierungspläne mit 150 Milliarden US Dollar Im Vergleich zu diesen Projektionen backen die Haushälter in Neu Delhi in Bezug auf das Smart City Vorhaben kleine Brötchen Nach dem nun bekannt gegebenen Plan werden die zwanzig auserkorenen Städte im ersten Jahr mit einem staatlichen Zuschuss von zunächst 29 Millionen US Dollar rechnen können In den drei Folgejahren seien pro anno jeweils weitere 15 Millionen eingeplant Während Kritiker über die vergleichsweise bescheidene Alimentierung des Mega Projektes lästern und meinen diese Summen seien ein Tropfen auf den heißen Stein feiern die Förderer des Projektes und Modi Fans die beabsichtigte Einbindung des privaten Sektors Modis Mantra lautet auch hier Public Private Partnership Der Ministerpräsident setzt auf Großinvestitionen aus dem In und Ausland tatsächlich hat das ehrgeizige Smart City Projekt ohne nennenswerte private Finanzinvestitionen keine Chance Vor allem die Technologie und Kommunikationsbranche steht Gewehr bei Fuß und ist mit Verlautbarungen sie werde das Zukunftsprojekt tatkräftig unterstützen schnell zur Hand Expert talk on Smart Cities had an overwhelming response as it so coincided with the announcement of the Government on Posted by Tfsc Chennai on Freitag 29 Januar 2016 Der Branchendienst Tech in Asia nennt die südasiatische Nation mit ihren 1 3 Milliarde Menschen eine potentielle Goldgrube Nur ein Viertel der Riesenbevölkerung ist heute online Über vier Stunden verbringen die Inder die es sich leisten können im Netz das ist doppelt so lange wie vor dem Fernsehen Fantasien löst vor allem folgende Perspektive aus Über lang oder kurz werde die Mehrheit jener Inder die heute noch nicht online sind immerhin knapp eine Milliarde Menschen das Internet für sich entdecken Diese Zahlen sind der Stoff aus dem Narendra Modi seine Vision eines Digital India schmiedet Hier laufen die Vorstellungen des Politikers und die der Medienkonzerne

    Original URL path: https://www.freiheit.org/print/6446 (2016-02-15)
    Open archived version from archive



  •